Meine Daten gehören mir! Schnüffelwirtschaft stoppen – Transparenz schaffen so lautet der Beschluss den wir gestern als Bundesvorstand auf unserer Bundesvorstandsklausur beschlossen haben. Es geht explizit auch im Nachgang des Gipfels vergangene Woche um eine Positionierung in der Frage von Bürgerrechten und Datenschutz von BürgerInnen gegenüber der Wirtschaft.
Themen
Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.
Manifest zur Daseinsvorsorge im digitalen Zeitalter
Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0 1. Grundversorgung und offener Zugang! Offener Zugang zum Internet gehört heute zu den unverzichtbaren Voraussetzungen einer Informationsgesellschaft. Nicht am Internet teilhaben zu können, bedeutet den Ausschluss aus weiten Teilen des gesellschaftlichen und familiären Lebens, Ausschluss von Bildungs- und Informationsmöglichkeiten, von demokratischer Teilhabe – privat, wie beruflich. Jeder Bürger – ob… Weiterlesen »
Der „Deutsche Weg“
Heute fand wieder einmal eine Aktion der Kampagne Raubkopierer sind Verbrecher statt, diese Kampagne wird von der Zukunft Kino Marketing betrieben, die vor allem durch Mittel der FFA finanziert ist. In einem Pressetext wird auf einmal von einem neuen „Deutschen Weg“ gesprochen den Filmwirtschaft und GVU (Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen) vorschlagen. Angeblich sollen dabei… Weiterlesen »
Jung. Grün. Kommunal
30.08.2008: Kommunalpolitischer Aufschlag junger Grüner aus Nordrhein-Westfalen zur Kommunalwahl 2009. Es entstand aus einem Treffen des Forum U35. Hier ist die Einführung in den Text: Mit der Kommunalwahl 2009 steht eine wichtige Richtungsentscheidung in NRW an: Finden wir Wege hin zu ökologisch-sozialen Städten und Regionen oder bleiben wir im Mief des letzten Jahrtausends sitzen? Dabei… Weiterlesen »
Sven Giegold kandidiert für Europaliste
Sven Giegold, attac-Mitbegründer, wird sich um einen Listenplatz auf der Grünen Europaliste bewerben. Das finde ich sehr gut. Zuvor wird er versuchen das Votum der NRW-Grünen zu bekommen, diese vergeben am 14. September auf einem Landesparteirat ihre Voten. Eine kurze Übersicht über aktuelle Artikel zu dem Thema in der Süddeutsche, taz sowohl mit Kommentar, Interview… Weiterlesen »
Grünbuch Urheberrechte
Die EU Kommission hat vor einigen Tagen ein neues Grünbuch vorgestellt um damit ein Konsultationsverfahren zu starten. In dem Grünbuch geht es um Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft. Auf gut 20 Seiten werden ein paar Hintergründe und vor allem Fragen aufgeworfen wie es weitergehen soll in der Urheberrechtsdebatte, besonders im Fokus der Bildungs- und Studienbereich… Weiterlesen »
DGB JustitiarInnen für mehr Datenschutz
In einem gemeinsamen Positionspapier der Justitiarinnen und Justitiare der DGB Mitgliedsgewerkschaften, gehen die ExpertInnen auf die aktuelle Datenschutzdiskussion ein. Im Mittelpunkt steht zum einen die Forderung nach stärkerem Arbeitnehmerdatenschutz, aber auch weitere Felder werden angeschnitten wie die zunehmende Vorratsspeicherung von Daten oder die Diskussion zur Online-Durchsuchung. Das Papier findet ihr hier im Netz.
Wie läuft es so in Europa?
Eine schöne Übersicht über die Vorgehen und Verfahren beim elektronischen Personalausweis europaweit liefert ein aktueller heise.de Beitrag. Er zeigt auf welche Techniken, Inhalte und auch Kosten in den einzelnen Ländern auftauchen. Gibt einen guten Überblick, da wir diese Diskussion ja auch in Deutschland bekommen werden. Das Grobkonzept mit dem freiwilligen Fingerabdruck gibt es schon.
Studie zu Politik im Web 2.0
Die Berliner Agentur Newthinking Communications (arbeitet unter anderem auch für die Grünen) hat eine Kurzstudie zum Thema Politik im Web 2.0 veröffentlicht. Sie haben Parteien, Politiker und Jugendverbände in den bekanntesten Communities gesucht und ihren Auftritt dort bewertet. Der erste Eindruck verrät nichts neues, so wirklich drin sind Parteien und Politiker noch nicht. Gleichzeitig muss… Weiterlesen »
ZDF geht mit der ZEIT
Nun ist die Katze aus dem Sack. Das ZDF kooperiert nun mit Zeit Online und stellt ihnen Videobeiträge und ihr 100-Sekunden Format zur Verfügung. Damit konnte das ZDF nach der Niederlage bei der Zusammenarbeit mit der Süddeutschen Zeitung einen Ersatz finden. Der WDR kooperiert ja schon seit längerem mit der WAZ-Gruppe im Videobereich. Aktuell gibt… Weiterlesen »
