Bundestag

Statement zu LAN-Party im Bundestag

24.08.2010: Statement von Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Vorschlag von Bundestagsabgeordneten der CSU und FDP, eine LAN-Party im Bundestag zu veranstalten: „Auch eine LAN-Party kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundesregierung Computerspiele als Randerscheinung wertet und realitätsferne Debatten um deren Nutzen und Gefahren führt. Aufkommende Probleme beim Verbraucherschutz wie Abo-Fallen… Weiterlesen »

Generation Fairänderung

Am 15. und 16. Mai findet die 3. Jugendumweltkonferenz der Grünen Bundestagsfraktion statt. Untenstehend die ersten Infos aus einem Ankündigungsflyer: Jugendumweltkonferenz 2009 der Bundestagsfraktion Bündnis90/ Die Grünen „Generation Fairänderung“ am 15. und 16. Mai 2009 im Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Mit Jürgen Trittin MdB, Sylvia Kotting-Uhl MdB und vielen weiteren TeilnehmerInnen aus Politik,… Weiterlesen »

Kinderpornografie bekämpfen – wirksam und nachhaltig!

26.03.2009: PM Nr. 051/09 – Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Kinderpornografie muss konsequent und intensiv sowohl national als auch international bekämpft werden. Der jetzt von der Bundesregierung vorgeschlagene Weg ist jedoch der falsche. Zwar ist es ein lobenswerter… Weiterlesen »

Verbraucher- und Datenschutz adé!

11.04.2008: PM Nr. 053/08 Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Bundestag, erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die große Koalition hat sich mit ihrer heutigen Zustimmung dem Lobbydruck gebeugt und führt zum wiederholten Mal schärfere Regeln zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher… Weiterlesen »

Fragestunde im Bundestag

In unserem System der parlamentarischen Demokratie gibt es für die Fraktionen im Bundestag die Möglichkeit der Fragestunde als auch der Anfragen. Besonders Fragestunden im Parlament können hin und wieder sehr amüsante Diskussionen fördern. Wer ein Beispiel zum Thema Fluggastdatenspeicherung lesen will findet hier ein Protokoll.

Alle unter Generalverdacht

09.11.2007: PM Nr. 288/07 Zur heutigen Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung im Deutschen Bundestag erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes Bündnis 90/Die Grünen: „Die Große Koalition stellt mit der heutigen Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung 82 Millionen Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht. Der bewusste Verfassungsbruch zeigt, dass Bürgerrechte in der großen Koalition… Weiterlesen »