— Das PDF mit der Antwort des BMWi auf meine IFG-Anfrage zur Berufung von Dieter Gorny jetzt auch zum herunterladen (8MB groß!) — Ende März dieses Jahres gab es hier und dort Verwunderung. Dieter Gorny wurde vom Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zum Beauftragten für Kreative und Digitale Ökonomie berufen. Pikanterweise wurde dies auf einer Veranstaltung des… Weiterlesen »
Urheberrecht
ACTA liegt ad acta!
Pressemitteilung vom 4. Juli 2012 Zur Ablehnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) durch das Europaparlament erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir freuen uns, dass mit der heutigen Entscheidung des Europaparlaments ACTA endgültig zu Fall gebracht wurde. Wir sagen Danke an alle, die daran beteiligt waren. Die… Weiterlesen »
Lobbypolitik beim Leistungsschutzrecht
Folgende Sätze habe ich heute zur Debatte um die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage herausgegeben: „Das FDP-Justizministerium betreibt mit dem Referentenentwurf für ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage einmal mehr Lobbypolitik. Wir lehnen diese Pläne ab. Die vorgeschlagene Umsetzung befördert Rechtsunsicherheit. Journalisten und Journalistinnen würden damit benachteiligt, da ihre Rechte unklar blieben. Tausende Blogs liefen Gefahr, zukünftig… Weiterlesen »
Gastbeitrag: Vergüten statt verfolgen
Am 12. Juni 2012 habe ich einen Gastbeitrag bei Zeit Online veröffentlicht. Darin spreche ich über die Weggabelung vor der wir stehen bei der Zukunft des Internets und der Ausgestaltung und Durchsetzung des Urheberrechts. Vergüten statt verfolgen von Malte Spitz So kontrovers der aktuelle Urheberrechtsdiskurs auch geführt wird, so konsensual ist, dass der Status Quo… Weiterlesen »
taz: Freibier statt Freiheit
07.05.2012: Auf einer Podiumsdiskussion der Deutschen Filmakademie stellte Malte Spitz, Bundesvorstandsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gegenüber FilmschaffendInnen und PolitikerInnen klar, dass in der Urheberrechtsdebatte noch kein gerechter Umgang mit Usern gefunden sei. Mehr dazu hier.
Flashmob auf dem Stand des Bundeswirtschaftsministeriums
Heute hat ein Flashmob auf dem Stand des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auf der CeBIT stattgefunden. Die 25 TeilnehmerInnen haben gegen Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen protestiert, die das Bundeswirtschaftsministerium gerade plant einzuführen. Zudem haben die TeilnehmerInnen der Aktion gefordert, dass der so genannte „Wirtschaftsdialog“, der kommende Woche am 15. März zu diesem Thema stattfindet, offen… Weiterlesen »
Brief an ARD und ZDF zur Stellungnahme der Deutschen Content Allianz gegen ACTA
Dieser Brief wurde von Tabea Rößner und mir an die ARD Vorsitzende Frau Piel und den ZDF Intendanten Herrn Schächter geschickt. Es geht auf eine gemeinsame Stellungnahme, unter anderem mit ARD und ZDF, im Rahmen der Deutschen Content Allianz gegen ACTA zurück. Sehr geehrte Frau Piel, Sehr geehrter Herr Schächter, mit großer Verwunderung haben wir… Weiterlesen »
Debatte um Vorratsdatenspeicherung und neuer Wahnsinn bei der Urheberrechtsdurchsetzung in den USA
Die vergangenen Tage war ich in Washington und der Bay Area (San Francisco/Sillicon Vallye) unterwegs um mich mit etlichen netzpolitischen Akteuren in den USA aber auch mit Verbänden und Unternehmen zu treffen. Ausführliche Berichte dazu folgen im August hier auf der Seite. In den letzten Tagen wurde vor allem über die Debatte um die Einführung… Weiterlesen »
Deutsche Content Allianz – Was kommt da auf uns zu?
Man darf gespannt sein, was kommende Woche am 13. April, von der neu gegründeten Deutschen Content-Allianz vorgestellt wird. In der Presseeinladung dazu steht: „die Vielfalt an medialen Inhalten und Angeboten ist inzwischen so selbstverständlich geworden, dass im „Hype“ um Infrastrukturen und neue Technologien gelegentlich in Vergessenheit zu geraten scheint, welchen unschätzbaren Beitrag Medien in ihrer… Weiterlesen »
Was ist aus ver.di geworden? – Ein zugespitzter Kommentar
Schön war es die letzten Jahre. Die einflussreiche Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, hatte sich zunehmend zivilgesellschaftlichen Gruppen geöffnet und Themen wie Bürgerrechte und Datenschutz aktiv nach außen vertreten. Da gab es eine eigene Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung, Reden vom Vorsitzenden auf den alljährlichen Freiheit statt Angst Demonstrationen, Protestnoten gegen die Datensammlung bei ELENA oder ein klares Bekenntnis… Weiterlesen »
