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Münchner Erklärung: Verlegerlobby kämpft mit den Falschen

17.07.2008: Zur „Münchner Erklärung“ einiger Verleger über die Online-Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklären Grietje Staffelt, medienpolitische Sprecherin, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes Bündnis 90/ Die Grünen: „Die Verlegerlobby hört nicht auf, den falschen Gegner anzugreifen. Anstatt sich für den Wettbewerb mit Google, Yahoo und anderen Giganten im Netz zu rüsten, arbeitet sie sich weiter… Weiterlesen »

Wer Gebühren zahlt, muss sich online informieren können

11.06.2008: Zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der morgen auf der Konferenz der Ministerpräsidenten beschlossen werden soll, erklären Grietje Staffelt medienpolitische Sprecherin, Tarek Al-Wazir MdL, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg MdL, Ulrike Gote MdL, Karl-Martin Hentschel MdL, Oliver Keymis MdL, Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes, Anja Stahmann MdBB, Alice Ströver MdA und Jürgen Walter MdL: ARD und ZDF darf der… Weiterlesen »

Mediathek der ARD online

Das ZDF hat es schon, jetzt zieht die ARD nach und startet einen Testlauf mit ihrer Mediathek. Bisher ist das Angebot noch etwas dürftig und nicht schön aufbereitet, aber nach der Fertigstellung wird es hoffentlich ein breites Angebot geben was auch noch etwas hübscher ist.

SPD knickt ein

Seit fast einem Jahr war die Online-Durchsuchung in der politischen Diskussion. Nun scheint sich eine Einigung zwischen Bundesinnenministerium und Bundesjustizministerium herauszukristallisiert zu haben. Damit scheint wohl die letzte Hürde beim umstrittenen BKA-Gesetz genommen zu sein. Mit einem letzten kleinen Zugeständnis trägt die SPD dieses Instrument nun mit und opfert einmal mehr unseren Rechtsstaat. Dazu auch… Weiterlesen »

27. Februar 2008

An diesem Tag wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil zur Online-Durchsuchung NRW verkünden. Es wird ein Grundsatzurteil über die Stellung von Bürgerrechten im digitalen Zeitalter erwartet. Dazu auch die Pressemitteilung des Gerichts. Ich werde versuchen vor Ort in Karlsruhe dabei zu sein.

Contentflatrate und Online-Sozen

Als erstes ein Hinweis auf eine Meldung bei heise.de Darin geht es um eine Idee von kanadischen Songwritern für den Online-Tausch von Musikstücken eine Pauschale von fünf kanadischen Dollar einzuführen. Klingt sehr nach der Idee einer Contentflatrate wie sie beispielsweise im FairSharing Netzwerk vorgebracht wurde. Ansonsten geht die SPD gerade neue Wege im Internet, glaubt… Weiterlesen »

Antrag online

Jetzt findet ihr auch den Antrag zum Thema Bürgerrechte mit dem Titel “ Den Rechtsstaat offensiv verteidigen – die Bürgerrechte stärken “ für die kommende BDK in Nürnberg online. Vielen Dank noch einmal an alle die mitgeholfen haben an diesem Antrag. Es ist eine sehr gute Grundlage um zu zeigen was der Grüne Ansatz in… Weiterlesen »