Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben am 22. September einiges abbekommen. Der Wahlausgang war eine herbe Niederlage. Aber was noch viel schlimmer wiegt: unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen, wird unsere Aufgabe… Weiterlesen »
Bundesvorstand
Beschluss des Grünen Bundesvorstandes zum JMStV
Der Grüne Bundesvorstand hat einen einstimmigen Beschluss zum Jugendmedienschutz gefasst. Den Beschluss „Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz vorantreiben“ könnt ihr hier als PDF herunterladen.
Allgemeine Verunsicherung durch den neuen Personalausweis
Zum Start des Neuen Personalausweises am 1. November 2010, haben wir als Grüner Bundesvorstand heute folgenden Beschluss gefasst. Er macht deutlich welche Kritik wir am Verfahren, der Umsetzung und auch der Ausgestaltung des neuen Personalausweises haben. Er zeigt aber auch auf, wie wir uns das weitere Vorgehen vorstellen und welche Forderungen wir damit verbinden. Klar… Weiterlesen »
Bewerbung für den Bundesvorstand
Auf der kommenden Bundesdelegiertenkonferenz vom 19. bis 21. November in Freiburg, werde ich erneut für den Bundesvorstand antreten. Meine Beweggründe, Motivationen und politischen Ziele erfahrt ihr in meiner Bewerbung.
Grüne gegen SWIFT
Der grüne Bundesvorstand hat am 5. Juli 2010 in seiner Bundesvorstandssitzung einstimmig den untenstehenden Beschluss gefasst. Der Beschluss setzt sich mit der aktuellen Ausgestaltung des SWIFT-Abkommens auseinander. Die Mitglieder des Europaparlaments werden darin aufgefordert, am kommenden Mittwoch das aktuelle SWIFT-Abkommen im Parlament zu stoppen. Der Beschluss ist hier nachzulesen.
Solidarität mit Emin Milli und Adnan Hajizadeh
Wir haben als Bundesvorstand einen Antrag zum Länderrat am 25. April in Köln beschlossen. Der Länderrat ist der „kleine Parteitag“ bei uns Grünen. Mit dem Antrag wollen wir auf die Situation von Emin Milli und Adnan Hajizadeh hinweisen die in Aserbaidschan inhaftiert sind. Die Situation für Blogger und Online-AktivistInnen wird global immer gefährlicher, immer öfters… Weiterlesen »
Vielen Dank!
An dieser Stelle noch einmal vielen Dank für die zahlreichen Stimmen, Glückwünsche und vor allem für die Unterstützung meiner Kandidatur. Mit einem tollen Ergebnis von über 66% kann ich gestärkt die nächsten zwei Jahre im Bundesvorstand arbeiten und für Themen wie Bürgerrechte, BürgerInnenversicherung oder auch eine zukunftsfähige Medienpolitik streiten. Außerdem noch einmal ein Verweis auf… Weiterlesen »
Meine Daten gehören mir!
Meine Daten gehören mir! Schnüffelwirtschaft stoppen – Transparenz schaffen so lautet der Beschluss den wir gestern als Bundesvorstand auf unserer Bundesvorstandsklausur beschlossen haben. Es geht explizit auch im Nachgang des Gipfels vergangene Woche um eine Positionierung in der Frage von Bürgerrechten und Datenschutz von BürgerInnen gegenüber der Wirtschaft.
Rentenpolitische Tagung in Berlin
Am 6. September veranstalten wir als Bundesvorstand eine Rentenpolitische Tagung in Berlin. Als prominenter Keynote-Speaker hat Bert Rürup zugesagt. Es wird weitere spannende Diskussionen geben zur GRV oder die Frage wo sich unser System hin entwickeln muss. Infos zum Programm und Veranstaltungsort sind ab jetzt online.
Glückwunsch
Am Wochenende war wie gesagt der Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND in Würzburg. Neben dem Leitantrag der mit einigen Änderungen beschlossen wurde, wurde auch ein neuer Bundesvorstand gewählt. Paula, Jan, Silke, Sebastian, Kathrin, Jenna, Katharina, Tim, Korbinian und Ario, herzlichen Glückwunsch zur Wahl und auf eine gute Zusammenarbeit. Zur Info auch die Pressemitteilung zum Kongress. Ich… Weiterlesen »
