Vom 7. bis 9. Dezember ist in Hagen die Landesdelegiertenkonferenz der NRW Grünen. Dort wird auch die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 aufgestellt. Ich bewerbe mich dort für einen aussichtsreichen Listenplatz. Gleichzeitig bewerbe ich mich im Kreisverband Unna, als Kandidat für den Wahlkreis 144 (Unna, Bönen, Schwerte, Bergkamen, Holzwickede, Kamen, Fröndenberg). Unten findet ihr meine Bewerbung… Weiterlesen »
NRW
SPD-Innenminister aus NRW und Stuttgart für Mindestspeicherfrist
23.06.2011: Bundesvorsitzende Claudia Roth und Vorstandmitglied Malte Spitz kritisieren auf RP Online die SPD-Innenminister für die ungerechtfertigte Forderung nach einer Mindestspeicherfrist. Den Artikel finden Sie hier.
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gescheitert – Neuanfang notwendig!
Am 15. Dezember ist es soweit gewesen. Nach fast einem Jahr diskutieren, überzeugen, streiten, Anfeindungen ertragen und Hintergrundpapiere verfassen, ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in seiner aktuellen Form gescheitert. Der 14. RÄStV, indem die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages enthalten ist, wird keine parlamentarische Zustimmung im Landtag NRW bei der Landtagssitzung am 16. Dezember erhalten. Da eine Ratifizierung in… Weiterlesen »
Zur Diskussion zum JMStV
Derzeit wird der Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz (JMStV) novelliert. Unter anderem sieht die Novelle eine Altersklassifizierung von Websites vor. Die Grünen lehnen dies ab: nicht realitätstauglich. In der rot-grünen Koalition NRW muss das Thema nun mit der SPD diskutiert werden. Die aktuell in den Landtagen behandelte neue Fassung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) sieht vor, dass ab 2011… Weiterlesen »
Bewertung des NRW Koalitionsvertrags mit Schwerpunkt auf Netzpolitik
Hier eine erste kurze Bewertung des Entwurfs des Koalitionsvertrags von der SPD NRW und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW. Der Vertrag soll am kommenden Wochenende auf entsprechenden Parteitagen beschlossen werden. Den gesamten Vertrag kann man sich als PDF (2MB!) herunterladen. Datenschutz: „Wir wollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Kundinnen und Kunden, insbesondere Kinder und Jugendliche, kurz alle Bürgerinnen… Weiterlesen »
Wahlaufruf NRW – Grüne wählen!
Hallo, am Sonntag wird es richtig spannend: Die Umfragen prognostizieren ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün. Es kommt also auf jede Stimme an – Du entscheidest mit darüber, ob es in NRW einen Politikwechsel gibt. Wir Grüne wollen, dass sich was ändert in NRW: Wir haben als einzige Partei ein Zukunftsprogramm entwickelt, den GREEN NEW… Weiterlesen »
Wahlprogramm-Debatte auf der NRW LDK
Ich weiß nicht ob ich mich so missverständlich ausgedrückt habe, oder manche es missverstehen wollten. Es gab zumindest auf twitter und Facebook einige Nachfragen. Deshalb hier noch einmal kurz die Rekapitulation der gestrigen Diskussion. Bei den Grünen ist es üblich, dass neben Wahllisten auch Redelisten auf Parteitagen quotiert sind. Das bedeutet, es wird abwechselnd gelost,… Weiterlesen »
Telgte ist die grünste Stadt in NRW!
In meiner Heimatstadt Telgte wurde gestern die Kommunalwahl vom 30. August wiederholt. Grund war die Vernichtung von 500 Briefwahlunterlagen bei der letzten Wahl. Damit stand am 3. Advent in Telgte eine Widerholungswahl an. Die Parteien mussten mit den gleichen KandidatInnen wieder antreten und auch der Bürgermeister der ohne Gegenkandidat beim letzten Mal nur knapp gewählt… Weiterlesen »
Kommunalpolitischer Aufschlag
Kurzer Hinweis das sich jetzt unter den Grünen Dokumenten auch der Kommunalpolitische Aufschlag junger Grüner aus NRW findet. Das Papier heißt Jung. Grün. Kommunal.
Jung. Grün. Kommunal
30.08.2008: Kommunalpolitischer Aufschlag junger Grüner aus Nordrhein-Westfalen zur Kommunalwahl 2009. Es entstand aus einem Treffen des Forum U35. Hier ist die Einführung in den Text: Mit der Kommunalwahl 2009 steht eine wichtige Richtungsentscheidung in NRW an: Finden wir Wege hin zu ökologisch-sozialen Städten und Regionen oder bleiben wir im Mief des letzten Jahrtausends sitzen? Dabei… Weiterlesen »