Zur morgigen Demonstration „Freiheit statt Angst“ erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer selbst ernannten ‚Bürgerrechtspartei‘ FDP findet im Bereich Datenschutz und Bürgerrechte nicht statt. Die Ausspähregelungen von Wolfgang Schäuble wurden von Innenminister de Maizière und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nicht angetastet. Weiterhin muss das… Weiterlesen »
Demonstration
Starkes Zeichen für die Bürgerrechte!
Über 20.000 Menschen demonstrieren für Bürgerrechte, und das zwei Wochen vor der Bundestagswahl. Zum dritten Mal fand die Großdemonstration Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn in Berlin statt. Es war eine bunte Demo, sie war laut und sie war friedlich. Vom DGB bis zur Naturfreundejugend, von den Jungen Piraten bis zu de Jungen Liberalen…. Weiterlesen »
Wir zahlen nicht für Eure Krise!
Am 28. März finden in Frankfurt und Berlin bundesweite Demonstrationen statt. Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ ruft ein breites Spektrum an Organisationen zur Teilnahme auf. Es gibt unter anderem einen gemeinsamen Aufruf aus dem Spektrum von Umwelt- und Entwicklungsverbänden den auch wir Grüne unterstützen. Ihr findet ihn hier zum Download.
Grün stellt sich quer
60 Stunden Wendland hinterlassen Spuren. Diesmal aber sehr schöne. Der Castor-Protest vom vergangenen Wochenende ist das beste Beispiel für die aktuelle Stimmung im Land. Es gibt wieder den starken Wunsch, etwas zu bewegen. Es gibt wieder den Drang danach, für seine Forderung auf die Straße zu gehen. Dass 16.000 Menschen im abgeschiedenen Gorleben gegen den… Weiterlesen »
Bildergalerie: Castor-Demo 2008
„Deine Daten gehören Dir!“
10.10.2008: PM Nr. 141/08 Zum Start der Aktion „Deine Daten gehören Dir“ und der Großdemo „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ am 11. Oktober in Berlin, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Heute startet die Aktion ,Deine Daten gehören Dir’ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit der… Weiterlesen »
Aktionstag am 31. Mai und ein kreatives Frankfurt
Gestern und heute war ich in Frankfurt. Gestern um am Kongress Re-Build this City der Heinrich-Böll Stiftung teilzunehmen und heute um auf der Demo des AK Vorratsdatenspeicherung zu reden. Der Kongress im Atelier Frankfurt war sehr spannend, auch wenn ich den Fokus auf Frankfurt nicht wirklich nachvollziehen konnte. Etwas mehr Abstraktion und nicht so viel… Weiterlesen »
Bildergalerie: Volldampf voraus! – 24C3
Bürgerrechtsdemonstration erhöht Druck auf Bundesregierung
23.09.2007: PM Nr.251/07 Zur gestrigen Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin gegen die Sicherheits- und Überwachungspläne der Bundesregierung erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Bis zu 15.000 Personen demonstrierten gestern gegen die Überwachungspläne der Bundesregierung. Mit dieser größten Bürgerrechtsdemonstration seit über 20 Jahren zeigte ein breites Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen, Ärzteverbänden, Journalistenverbänden… Weiterlesen »
Meine Daten gehören mir
19.09.2007: PM Nr.248/07 Bündnis 90/Die Grünen beteiligen sich an der Demonstration „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ am kommenden Samstag, 22.09.2007, in Berlin. Dazu erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Unter dem Motto ‚Meine Daten gehören mir‘ werden am Samstag zahlreiche Grüne ein sichtbares Zeichen gegen die Überwachungsphantasien der Bundesregierung… Weiterlesen »
