10.01.2013: Zu den Vorschlägen des grünen Berichterstatters des Europäischen Parlaments zu einer Verbesserung der Reformvorschläge der EU-Kommission zum Datenschutz erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: Der Berichterstatter des EU-Parlaments zur EU-Datenschutzreform, Jan-Philip Albrecht, hat eine wahre Kernerarbeit vollbracht. Der Entwurf der… Weiterlesen »
EU
Moderner Datenschutz für Europa
25.01.2012: Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs für eine neue EU-Datenschutzrichtlinie durch Kommissarin Reding erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Entwurf für ein neues EU-Datenschutz-Reformpaket ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines modernen Datenschutzrechts in Europa. Dadurch werden technikneutral die Herausforderungen der Digitalisierung angegangen, die Selbstbestimmung gefördert… Weiterlesen »
New York Times zur EU-Datenschutzrichtlinie
Die New York Times hat bezüglich der EU-Datenschutzrichtlinie bei Malte nachgefragt. Der komplette Artikel ist hier zu finden.
ZEIT.de: EU kann Notwendigkeit von Vorratsdaten nicht belegen
Dass die Vorratsdatenspeicherung unabdingbar ist, lässt sich kaum beweisen – dennoch fordern manche eine Ausweitung. Das geht aus einem geleakten EU-Bericht hervor. Malte hält bei ZEIT.de dagegen.
Guttenberg und Internetfreiheit? – Die Presseresonanz
12.12.2011: Am heutigen Montag (12.12.) präsentierte die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda und Kommissionsvizepräsidentin, Neelie Kroes, Karl-Theodor zu Guttenberg als „Berater der EU-Kommission zur Stützung von Internetaktivisten in autoritären Staaten“. Maltes kritische Äußerungen zu Kroes Wahl sind von einer Vielzahl an Medien aufgegriffen worden. Hier ein kleine Auswahl: Guttenbergs nächste Bühne ist Brüssel (Spiegel Online,… Weiterlesen »
EU data protection authority condemns data retention directive
31.05.2011: Malte Spitz kommentiert die Kritik des Europäischen Datenschutzbeauftragten an der Vorratsdatenspeicherung in diesem in einem Artikel der Deutschen Welle.
Frau Malmström muss Forderung nach Netzsperren zurücknehmen
30.03.2010: Zu den von EU-Kommissarin Cecilia Malmström geforderten Internetsperren erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Bundesregierung verhält sich mehr als unglaubwürdig, wenn sie die Pläne zu Netzsperren kritisiert, gleichzeitig aber duldet, dass in Deutschland genau diese Sperren weiterhin mit dem Zugangserschwerungsgesetz in… Weiterlesen »
Coup gegen Datenschutz verhindern
12.11.2009: PM Nr. 270/09 – Zu den aktuellen Diskussionen über das SWIFT-Abkommen zwischen der EU und den USA erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der EU-Rat plant unmittelbar vor dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags einen Coup gegen den Datenschutz. Die Europäische Union soll zukünftig Bankdaten ungeschützt an die… Weiterlesen »
heise online „Keine Pflicht zur Herausgabe der Nutzerdaten von Filesharern in der EU“
29.01.2008: Hier gehts zur Meldung
