Ein freies Internet für eine freie Gesellschaft Netzpolitischer Aufruf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für immer mehr Menschen ist das Internet heute das wichtigste Mittel der täglichen Kommunikation. Es dient zum Austausch von Informationen, zur Verbreitung und Aneignung von Wissen. Daher ist ein freies Internet entscheidend für die Freiheit des Einzelnen. Die Politik von CDU/CSU und… Weiterlesen »
Themen
Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.
Klage zur Datenauskunft gegen T-Mobile
Heute habe ich auf einem Pressegespräch meine Klage gegen die T-Mobile Deutschland vorgestellt. Die Klage wurde bereits am Montag, 24. August beim Amtsgericht Bonn durch meinen Rechtsanwalt Sönke Hilbrans eingereicht. Ich klage als Kunde gegen die T-Mobile Deutschland, auch wenn ich dies stellvertretend gegen alle Mobilfunknetzbetreiber tue, also auch Vodafone, E-Plus und o2. Ich klage… Weiterlesen »
Antworten zur Kulturflatrate
Das Thema Zukunft der Urheberrechts im digitalen Raum beschäftigt ja schon seit längerem viele Menschen. Zuletzt hat der Bundesverband Musikindustrie unter anderem mit der Begründung der zunehmenden Verluste durch illegale Raubkopien im Internet ihren Branchentreff und Leitmesse Popkomm für dieses Jahr abgesagt. Für uns Grüne ist das Thema enorm wichtig. Wir versuchen beide Seiten zu… Weiterlesen »
Beschluss: Internet ist kein rechtsfreier Raum, aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum!
Wie viele andere auch, habe ich gestern mit Entsetzen den Beitrag von Matthias Güldner auf welt.de gelesen, der heute auch in der gedruckten Welt erschienen ist. Man kann natürlich eine andere Meinung zu den Plänen der Bundesregierung haben eine umfassende Sperrinfrastruktur aufzubauen, diese aber in dieser Form und besonders in diesem Ton vorzutragen, geht meiner… Weiterlesen »
Anmerkungen zur Diskussion um das Sperrgesetz
Malte Spitz, 19. Juni 2009 Seit Beginn der Diskussion um Internetsperren im Februar diesen Jahres stehe ich in einem intensiven Austausch zu dem Thema mit zahlreichen Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren, wie z.B. dem AK Zensur. Von Anfang an war meine Position die, dass der vorgeschlagene Weg der falsche ist. Sowohl die ersten Vorschläge von Frau… Weiterlesen »
Am 7. Juni Bürgerrechte, Datenschutz und eine freie Netzkultur wählen!
In Europa wird immer stärker die nationale Gesetzgebung bestimmt. Dabei wird immer öfters in die Bürgerrechte der Europäerinnen und Europäer eingegriffen. Sei es durch die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung oder beim geplanten Telekom-Paket. Gemeinsam mit einer falschen Urheberrechtspolitik zum alleinigen Wohl der Unterhaltungsindustrie wird gerade die Freiheit von Kultur und Kommunikation im Internet immer weiter eingeschränkt…. Weiterlesen »
Zukunft des Internets – Kulturflatrate möglich – Update
Die Zukunft des Internets wird zentral mit der Frage zusammenhängen, wie es ermöglicht wird das Inhalte jeglicher Art im Netz zugänglich gemacht werden. Dabei geht es um kreative Inhalte in jeglicher Form, von Musik, über Bilder über Texte und und und. Das bisherige System wo es immer einen Graubereich gab und einen Teilbereich der legalen… Weiterlesen »
Computerspiele als Kulturgut
Ich hatte bereits zur damaligen Veröffentlichung einen kurzen Beitrag zu dem Thema verfasst. Jetzt befindet sich auch das gesamte Buch „Streitfall Computerspiele“ mit allen Beiträgen zu dem Thema frei zum download im Internet. In dem Buch befindet sich auch ein Beitrag von Oliver Passek und mir. Wer sich einmal intensiv in die Debatte um Computerspiele… Weiterlesen »
Wir zahlen nicht für Eure Krise!
Am 28. März finden in Frankfurt und Berlin bundesweite Demonstrationen statt. Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ ruft ein breites Spektrum an Organisationen zur Teilnahme auf. Es gibt unter anderem einen gemeinsamen Aufruf aus dem Spektrum von Umwelt- und Entwicklungsverbänden den auch wir Grüne unterstützen. Ihr findet ihn hier zum Download.
Aufruf „grüner“ Männer zum Weltfrauentag
Zum internationalen Frauentag am 8. März erklären die unten genannten Grünenpolitiker: Genderpolitik ist jedermanns Sache! Grüne Männer fordern Männer zu mehr Engagement für Gleichstellungspolitik auf Trotz auf dem Papier überwundener Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern verdienen Frauen in der Europäischen Union noch immer im Durchschnitt 16 Prozent weniger als Männer – in Deutschland sind es sogar… Weiterlesen »