22.04.2009: PM Nr. 073/09 – Zur Entscheidung der Bundesregierung, Internetsperrungen einzuführen, erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Anstatt endlich konsequent und tatsächlich wirkungsvoll gegen Kinderpornografie vorzugehen, betritt die Bundesregierung mit ihrem Gesetzentwurf das Feld der Symbolpolitik. Dadurch wird kein einziger Inhalt entfernt, kein Missbrauch verhindert. Es wird lediglich ein Signal des… Weiterlesen »
Internet
Zukunft des Internets – Kulturflatrate möglich – Update
Die Zukunft des Internets wird zentral mit der Frage zusammenhängen, wie es ermöglicht wird das Inhalte jeglicher Art im Netz zugänglich gemacht werden. Dabei geht es um kreative Inhalte in jeglicher Form, von Musik, über Bilder über Texte und und und. Das bisherige System wo es immer einen Graubereich gab und einen Teilbereich der legalen… Weiterlesen »
Kinderpornografie bekämpfen – wirksam und nachhaltig!
26.03.2009: PM Nr. 051/09 – Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Kinderpornografie muss konsequent und intensiv sowohl national als auch international bekämpft werden. Der jetzt von der Bundesregierung vorgeschlagene Weg ist jedoch der falsche. Zwar ist es ein lobenswerter… Weiterlesen »
Krise und das Internet
Die Bundesregierung und vor allem Bundeskanzlerin Merkel versucht sich ja, gerade was den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Deutschland angeht, als Musterschülerin zu beweisen. Leider findet sich in dem aktuellen Maßnahmenkatalog, dem Konjunkturpaket II, kaum etwas dazu. Ein Auszug: „Das gilt insbesondere für ein leistungsfähiges Breitbandnetz – das schnelle internet im jedem Dorf.“ Im Vergleich dazu… Weiterlesen »
Frankreich verabschiedet Internetsperrungen
Schon mehrmals habe ich darüber berichtet das in Frankreich im Rahmen des Olivennes-Prozesses zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet, Internetsperrungen als Mittel eingesetzt werden sollen. Das ganze Verfahren soll dann ohne einen Richter oder sonstige höhere Instanz ablaufen. Vor allem die Rechteinhaber erhalten dabei enorme Macht und die ISPs müssen den Wünschen nachkommen. Im Oktober… Weiterlesen »
Wie erklärt man der SPD das Internet
Ein kurzer Hinweis auf einen Beitrag von Sascha Lobo im Vorwärts zur Frage Twitter und Politik. Ein Auszug über die Bewertung was Hubi Heil getwittert hat und wie es ankam: „Weblogs sind simple Programme im Netz, mit denen jeder kostenlos publizieren kann und es deshalb auch tut. Das ist das Wesen des Internet, es ist… Weiterlesen »
Debatte zu Internetsperrungen
Letzte Woche ging es ja leider nur durch wenige Medien, die Diskussion über Internetsperrungen im Zusammenhang mit Tauschbörsennutzung. Deshalb hat netzpolitik.org noch einmal nachgehakt bei den Parteien und ihnen fünf simple Fragen an die Pressestellen geschickt. Ansonsten gab es noch eine Rückmeldung von den Jusos und der GRÜNEN JUGEND. Nachzulesen in einem eigenen Beitrag.
Strahlkraft für ganz Europa
29.01.2008: PM Nr. 012/08 Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Frage des Datenschutzes von VerbraucherInnen in Internet-Tauschbörsen erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Mit dem heutigen Urteil setzt der Europäische Gerichtshof den immer neuen Methoden und Wünschen der Musik- und Filmindustrie klare Grenzen. Das Gericht hat damit zu Recht bekräftigt,… Weiterlesen »
„Wir sind das Netz”
Diesen Titel hat die neue Ausgabe von SpiegelSpezial, die sich diesmal um das Thema Internet dreht. Dabei wird laut Inhaltsverzeichnis schön in Rubriken des aktuellen Themenportfolios der Web2.0 Diskussion aufgeteilt: Das Mitmachnetz Alte und Neue Medien Anarchie im Netz Tatort Internet Virtuelle Welten Ich werde mir die Ausgabe gleich einmal kaufen und werde dann berichten,… Weiterlesen »
Prantl zum Urheberrecht
Heute findet sich in der Süddeutsche Zeitung ein lesenswerter Kommentar von Heribert Prantl zum Thema Urheberrecht im Internet. Die Überschrift macht schon einiges klar: „Internet: Ende der Kultur?“ und die Einleitung gibt auch den Tenor wieder. Begonnen mit der Inschrift: „Wer ein Buch stiehlt, in dessen Hand soll es sich in eine Schlange verwandeln. Der… Weiterlesen »
