Internet

Falsches Signal für die Zukunft des Internets

24.05.2011: Zum Start des eG8-Gipfels, der auf Einladung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris stattfindet, erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der heutige Gipfel setzt ein falsches Signal für alle Menschen, die die Freiheit des Internets… Weiterlesen »

Ächtung und Unterstützung – Revolutionäre Veränderungen in Nordafrika und im Nahen Osten

Besonders die Lage in Libyen hat sich in den vergangenen Tagen zugespitzt, da hilft auch kein Beschluss des UN Sicherheitsrates. Auf unserem Kleinen Parteitag am 19. März in Mainz, haben wir Grüne den Beschluss Revolutionäre Veränderungen in Nordafrika und im Nahen Osten verabschiedet. Auf drei Aspekte des Beschlusses möchte ich besonders hinweisen. Der eine ist… Weiterlesen »

Gastbeitrag: Wenn deutsche Technik Twitter verstummen lässt

Beitrag von Konstantin von Notz und Malte Spitz. Der Beitrag ist erschienen auf handelsblatt.com Wir alle erinnern uns an die euphorischen Kommentare, Debatten und demokratischen Versprechen, die mit der gesamtgesellschaftlichen Verbreitung des Internets Ende der 1990er aufkamen. Endlich sei das Medium gefunden worden, das nicht nur informiert, sondern auch demokratische Teilhabe ermögliche. Hoch lebe die… Weiterlesen »

Ein großer Schritt für die Regierung, ein kleiner für den Datenschutz

01.12.2010: Zum Gesetzentwurf von Bundesinnenminister de Maizière zu Datenschutz im Internet erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Nach einem Jahr der warmen Worte, Thesenpapiere und Kaffeekränzchen mit der ,Netzcommunity‘ hat Bundesinnenminister de Maizière mit seinen heutigen Ankündigungen – wenn auch vorerst nur in Einzelfragen – einen längst… Weiterlesen »

Bewertung des NRW Koalitionsvertrags mit Schwerpunkt auf Netzpolitik

Hier eine erste kurze Bewertung des Entwurfs des Koalitionsvertrags von der SPD NRW und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW. Der Vertrag soll am kommenden Wochenende auf entsprechenden Parteitagen beschlossen werden. Den gesamten Vertrag kann man sich als PDF (2MB!) herunterladen. Datenschutz: „Wir wollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Kundinnen und Kunden, insbesondere Kinder und Jugendliche, kurz alle Bürgerinnen… Weiterlesen »

Internet Governance in Deutschland

Gerne wird in Deutschland über das Unwissen vieler PolitikerInnen und Verbände im Bereich der Netzpolitik geklagt. Nationale Alleingänge werden verpöhnt und Flickschusterei kritisiert. Aus dem Grunde ist es so wichtig, dass es eine gesamtgesellschaftliche Diskussion darüber gibt, wie Internet Governance funktionieren kann und umgesetzt werden soll. Alle Akteure sollten dabei einbezogen werden, von staatlicher Seite… Weiterlesen »

Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen!

05.05.2010: PM Nr. 066/10 – Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea Rößner MdB und Dr. Konstantin von Notz MdB, Mitglieder der Enquête-Kommission: „Die Konstituierung der Enquête kann der Anfang vom Ende schlechter Gewohnheiten sein. Die Bundesregierung und Teile des Bundestags –… Weiterlesen »