Demokratie

Wir leben gemeinsam in einer Demokratie. Doch dies ist nicht gegeben, so wie es antidemokratische Bestrebungen gibt denen wir uns klar entgegenstellen, gibt es auch die Herausforderung unser demokratisches System ständig weiterzudenken.

 

Ich streite für eine offene demokratische Gesellschaft wo Einmischen nicht nur möglich, sondern gewünscht ist. Die Debatte um Großprojekte hat gezeigt, wir brauchen neue Wege und Möglichkeiten parlamentarische Entscheidungen zu begleiten, auf die Einfluss zu nehmen und selber aktiv zu werden. Deshalb streite ich für Volksentscheide auch auf Bundesebene, direkte Demokratie hört nicht auf kommunaler oder Landesebene auf, sondern muss sowohl im Bund wie in Europa gelten.

 

Für mich ist aber eines klar, nur informierte Bürgerinnen und Bürger können selbstbestimmt Entscheidungen treffen. Deshalb streite ich für eine Informationsfreiheit die ihren Namen verdient. Mit einem umfassenden Transparenzgesetz muss es die Regel sein, das staatliche Dokumente und Informationen öffentlich zugänglich sind. Dieser Ansatz der transparenten und offenen Regierungsführung mit dem Grundbaustein offener Daten (OpenData) belebt nicht nur unser demokratisches Miteinander, sondern fördert auch Innovationen, politische Partizipation und kann auch wirtschaftlich erfolgreich sein, wenn entspreche Daten aufbereitet werden.

 

Doch Transparenz und Beteiligung darf nicht nur online stattfinden, sondern es kommt auf den Mix an. Es geht um Beteiligungsmöglichkeiten in Projektarbeitsgruppen, Bürgerforen die online wie offline ansetzen. Für den Erfolg solcher Wege braucht es eine aktive Zivilgesellschaft, die bürgerschaftliches Engagement in all seinen Formen unterstützt und alle Gruppen unserer Gesellschaft anspricht und einbindet, und nicht nur die, die sich eh einmischen. Zudem werbe ich für den Beitritt in demokratische Parteien. Parteien spielen eine wichtige Rolle in unserer Demokratie, hier gilt es sich einzubringen und mitzumachen, gerade bei uns Grünen gibt es viele verschiedene Möglichkeiten aktiv zu werden.

 

Wichtig ist mir, das wir ein modernes Wahlrecht bekommen. Das heißt für mich die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre genauso wie die Öffnung für Menschen die aus der EU kommen und mittelfristig für alle hier lebenden Menschen. Ein modernes Wahlrecht heißt aber nicht, Wahlcomputer oder Online-Wahlen zu ermöglichen. Ich finde, dass Wahlen für unsere Parlamente klassisch mit Papier und Stift stattfinden sollten.

 

Für ein starkes demokratisches Miteinander gehört es sich, sich auch für die Demokratie einzusetzen. Insbesondere rechtsextreme Bestrebungen gehören klar bekämpft, durch eine aktive Zivilgesellschaft die sich Rechtsextremen entgegenstellt, Aufmärsche blockiert und deutlich macht das wir Rechtsextremismus nicht dulden.