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Keine Kampfdrohnen!

17.04.2013: Zur Unterstützung des Appells „Keine Kampfdrohnen!“ erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir unterstützen den Aufruf ‚Keine Kampfdrohnen!‘ und begrüßen die Arbeit dieses Bündnisses aus zahlreichen Bürgerrechts- und friedenspolitischen Organisationen gegen die Anschaffung und den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr. Eine Reduzierung der Debatte um… Weiterlesen »

Keine Einführung in dieser Form

25.08.2010: PM Nr. 138/10 – Zur Diskussion um Sicherheitsbedenken beim neuen Personalausweis erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Motive ,Geiz ist geil‘ und ,Sicherheit an zweiter Stelle‘ haben offenbar bei der Bestellung und Klassifizierung der Lesegeräte für den neuen Personalausweis gesiegt. Alle Sicherheitsbedenken, die jetzt geäußert werden, waren von Anfang… Weiterlesen »

Keine Kehrtwende zu besserem Datenschutz

27.05.2010: PM 082/10: Zu den vorgestellten Veränderungen beim Datenschutz bei Facebook erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der enorme öffentliche Protest der Nutzerinnen und Nutzer zeigt erste Wirkung. Die vorgestellten Veränderungen beim Datenschutz sind aber leider nur kleine kosmetische Eingriffe. Die notwendige, grundlegende Kehrtwende zu ausreichendem Datenschutz wurde damit nicht vollzogen…. Weiterlesen »

Gartenfest ist keine Partizipation!

28.06.2007: (PM Nr.192/07 vom 28.06.2007) Zum Abschlussfest des Europäischen Jugendtreffens der Bundeskanzlerin in Berlin erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden noch einmal bunte, europabegeisterte Bilder produziert. Angela Merkel hat zu einem großen Jugendtreffen nach Berlin geladen. 300 junge Menschen aus den 27 EU-Staaten werden dann… Weiterlesen »