24.05.2011: Zum Start des eG8-Gipfels, der auf Einladung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris stattfindet, erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der heutige Gipfel setzt ein falsches Signal für alle Menschen, die die Freiheit des Internets… Weiterlesen »
Gipfel
Beitrag von Malte auf Carta.info „IT-Gipfel: Neustart erforderlich“
09.12.2009: Der IT-Gipfel war wieder einmal eine nationale Leistungsschau mit angeschlossener Verkündigung der neuesten Regierungsprojekte. So geht es nicht weiter. Der Gipfel müsste die Reduktion der Netzpolitik auf wirtschaftspolitische Fragen überwinden und gesellschaftliche Diskussionen über die Folgen der Digitalisierung anregen. Zum vierten Mal hat die Bundesregierung zum IT-Gipfel geladen. Diesmal in Stuttgart, wo Landesvater Oettinger… Weiterlesen »
IT-Gipfel: Breite gesellschaftliche Debatte statt IT-Leistungsschau
08.12.2009: Zum heutigen vierten Nationalen IT-Gipfel in Stuttgart erklären der netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz und Malte Spitz, Mitglied des Bundevorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Statt eine Leistungsschau der IT-Wirtschaft mit Postulaten einer PR-Veranstaltung der Bundesregierung zu sein, muss der IT-Gipfel mehr Substanz erhalten und gesellschaftliche Diskussionen über die Zukunft der… Weiterlesen »
Datenschutzgipfel war Mogelpackung
03.09.2009: 207/09 – Zum Jahrestag des Datenschutzgipfels am 4. September erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ein Jahr danach ist klar: Wolfgang Schäubles Datenschutzgipfel von 2008 war eine Mogelpackung. Das inzwischen in Kraft getretene nivellierte Bundesdatenschutzgesetz zeigt: Die Gipfelinszenierung des Bundesinnenministers und seiner Länderkollegen war heiße Luft… Weiterlesen »
