Ich wurde auf eine Pressemitteilung des Deutschen Anwalt Verein hingewiesen indem sie bekannt geben, dass sie nun eine Arbeitsgemeinschaft zu diesem Thema gründen, da es immer größeres Interesse der Mitglieder zu diesen Themen gibt. Ich bin auf die Arbeit gespannt und finde es sehr gut und werde einmal Kontakt aufnehmen.
Geistiges Eigentum
Fairen Ausgleich schaffen – Urheberrecht reformieren
26.04.2008: PM Nr. 062/08 Zur Diskussion über die Zukunft des Urheberrechts zum heutigen Tag des Geistigen Eigentums erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Vorstoß von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, Urheberrechtsverletzungen nach französischem Vorbild mit Internetfiltern zu bekämpfen und möglicherweise den Internetzugang abschalten zu wollen, ist der völlig falsche Weg mit der… Weiterlesen »
Verbraucher- und Datenschutz adé!
11.04.2008: PM Nr. 053/08 Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Bundestag, erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die große Koalition hat sich mit ihrer heutigen Zustimmung dem Lobbydruck gebeugt und führt zum wiederholten Mal schärfere Regeln zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher… Weiterlesen »
Enforcement Richtlinie im EP angenommen
Heute hat das Europaparlament in erster Lesung die Enforcement Richtlinie zur Strafbarkeit von Eigentumsrechtsverletzungen klar angenommen. Die Grüne Gruppe hat zum Glück einstimmig dagegen gestimmt, bei Christ- und Sozialdemokraten war die Abstimmung dagegen sehr unterschiedlich in den Fraktionen. Was die schwammigen Formulierungen im Endeffekt bringen, muss man abwarten, hoffentlich geht die Presse die kommenden Tage… Weiterlesen »
Malte auf Golem.de zur EU-Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung von geistigem Eigentum (IPRED2)
hier gehts zum Artikel: EU-Parlament stimmt für geänderte Durchsetzungsrichtlinie
Dem Lobbydruck gebeugt!
25.04.2007: (PM Nr.136/07 vom 25.04.2007) Zur heutigen Abstimmung im Europaparlament zur EU-Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Wenn in Berlin gerade noch über die erste Richtlinie verhandelt wird, hat sich das Europaparlament heute fatalerweise dem Lobbydruck gebeugt und der zweiten Richtlinie zur strafrechtlichen Durchsetzbarkeit von… Weiterlesen »
