Gemeinsam mit den fünf stv. Fraktionsvorsitzenden der Grünen Bundestagsfraktion, habe ich einen Antrag für den anstehenden Bundesparteitag zur Aufstellung der Grünen verfasst. Der Titel lautet: Grüner Aufbruch 2017 (PDF) Der Antrag ist als Globalalternative zum Antrag FR-04 eingereicht.
Strategie
Cyber-Strategie: Verfassungsrecht einhalten
23.02.2011: Anlässlich der vom Bundeskabinett beschlossenen Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Schutz und die Absicherung von Regierungsnetzen und kritischen Infrastrukturen, wie beispielsweise Stromnetzen, sind im digitalen Zeitalter wichtiger denn je. Dennoch müssen die Grundsätze der Verfassungsmäßigkeit beachtet werden. Die Bundesregierung und allen voran Bundesinnenminister de Maizière… Weiterlesen »
Handelsblatt Online „Staatsminister attackiert Online-Strategie von ARD und ZDF“
25.07.2010: Hier gehts zum Artikel