Ein Debattenbeitrag von Malte für Spiegel Online Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz fordert einen Medienstaatsvertrag, der Netz- und Medienpolitik unter ein Dach bringen soll. Der Grüne Netzpolitiker Malte Spitz kritisiert den Vorschlag: Scholz wolle die politischen Entscheidungen über das Internet regionalisieren. Die Debatte über die Aufkündigung der Netzneutralität durch die Deutsche Telekom zeigt, wie wichtig… Weiterlesen »
Hamburg
Koalitionsvertrag liegt vor
In Hamburg gibt es nach mehreren Wochen Koalitionsverhandlungen nun einen Koalitionsvertrag. Auf Seiten der Grünen wird darüber am 27. April auf einer Mitgliederversammlung abgestimmt. Den Vertrag könnt ihr euch herunterladen.
Bildung, Umwelt und Stadtentwicklung und Justiz werden in Hamburg grün
Untenstehend die Aufgabenverteilung zwischen CDU und GAL im Hamburger Senat aus dem Koalitionsvertrag: „Von der CDU werden gestellt: der Erste Bürgermeister und die Senatorinnen und Senatoren der Finanzbehörde, Behörde für Inneres, Behörde für Wirtschaft und Arbeit, Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz, Behörde für Kultur, Sport und Medien und Behörde für Wissenschaft und Forschung…. Weiterlesen »
Reaktionen zum Studiengebühren-Kompromiss in Hamburg
In Hamburg verhandeln gerade CDU und Grüne über eine mögliche Koalition in der Hansestadt. Dabei wurde am Freitag über das Thema Studiengebühren gesprochen. Die CDU hatte zu Beginn wohl ein Ende der Studiengebühren, die aktuell 500 Euro pro Semester betragen, in Aussicht gestellt. Der Kompromiss sieht nun nachgelagerte Gebühren von 375 Euro pro Semester vor,… Weiterlesen »
Hamburgs WählerInnen differenzieren deutlich
In Hamburg war am Sonntag Wahl. Bei dieser Wahl zur Bürgerschaft wurde zum ersten Mal ein neues Wahlsystem genutzt, es gab nicht wie früher nur eine Stimme, sondern eine Landesstimme und fünf Stimmen für den jeweiligen Wahlbezirk. Die Grünen erreichten bei der Landesstimme einen Anteil von 9,6%. In den Wahlkreisen erreichten sie nach der Auszählung… Weiterlesen »
Leichte Sprache in Hamburg
Seit heute morgen bin ich in Hamburg um die hiesigen Grünen im Wahlkampf zu unterstützen. Vorhin gab es schon eine Aktion der GRÜNEN JUGEND Hamburg mit Jürgen Trittin die auf Grund seiner aktuellen Äußerungen zur grünen Koalitionsdebatte für ordentlich Presse sorgte. Vorbildlich finde ich ja den Hamburger grünen Wahlkampf im Bereich der Barrierefreiheit. So gibt… Weiterlesen »
München, Brandenburg, Hamburg
Gerade findet die Abschlussdiskussion der Konferenz „Die Zukunft der Wirtschaft ist grün“ statt. Die Konferenz verlief außerordentlich erfolgreich, teilweise waren über 170 TeilnehmerInnen anwesend und spannende Diskussionen zu Themen wie Wachstum, Finanzmärkte, Grüne Marktwirtschaft oder auch Kreativwirtschaft haben stattgefunden. Wenn die Podcasts fertig sind werden diese hier auch verlinkt. In Hamburg wurde gerade Manuel Sarrazin… Weiterlesen »
