Gemeinsam mit Michael Kellner, Politischer Geschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, habe ich das Papier „Digitalisierung & GRÜNE Werte“ geschrieben. Es soll sich grundsätzlicher mit den Veränderungen durch Digitalisierung, Automatisierung und Vernetzung auseinandersetzen und mit den Grünen Werten von Ökologie, Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie in Bezug setzen. Es geht dabei weniger um tagespolitische Fragen, als um grundsätzliche politische… Weiterlesen »
Demokratie
Die Farbe Grün – Geschichte wird gemacht
Gemeinsam mit Claudia Roth, Konstantin von Notz, Madeleine Henfling, Jan Philipp Albrecht, Silke Gebel und Katharina Schulze, habe ich das Debattenpapier „Die Farbe Grün – Geschichte wird gemacht“ veröffentlicht. Ihr könnt es im Rahmen der Grünen Programmdebatte auf gruene.de diskutieren. Die Fassung als PDF könnt ihr hier herunterladen. Viel Spaß beim lesen und diskutieren.
Meinungsumfragen der Bundesregierung öffentlich machen
Vor zwei Jahren habe ich eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Bundespresseamt geschickt, um Zugang zu deren regelmäßigen Meinungsumfragen zu erhalten. Zwischenzeitlich gab es verschiedene Medienberichte über den Verlauf dieser Anfragen, u.a. im Spiegel und in der Berliner Zeitung. Nach und nach habe ich zahlreiche Umfragen erhalten und teilweise selber kopiert. Mittlerweile sind… Weiterlesen »
EGP Resolution on the situation in the Ukraine
We, European Greens, condemn the violence and in solidarity with the Ukrainian people support all efforts to reach a peaceful, stable and democratic solution. The common agreement signed on Friday 21st Feb between the Ukrainian opposition and president Yanukovych was a first step to overcome the crisis which led to terrible bloodshed in Ukraine. Yanukovich’s… Weiterlesen »
Gastbeitrag: Wenn deutsche Technik Twitter verstummen lässt
Beitrag von Konstantin von Notz und Malte Spitz. Der Beitrag ist erschienen auf handelsblatt.com Wir alle erinnern uns an die euphorischen Kommentare, Debatten und demokratischen Versprechen, die mit der gesamtgesellschaftlichen Verbreitung des Internets Ende der 1990er aufkamen. Endlich sei das Medium gefunden worden, das nicht nur informiert, sondern auch demokratische Teilhabe ermögliche. Hoch lebe die… Weiterlesen »
Wikileaks – Fail der Internet Governance
Es gibt viele Beiträge die die „Cablegate“-Veröffentlichungen bei Wikileaks thematisieren. Auch wenn ich die Inhalte die ich selber bewerten kann (Deutschland/Europa) nicht besonders spannend finde, so finde ich den Grundsatz gut und richtig das es zu einer Veröffentlichung kam. Es sorgt für Transparenz in einem Bereich der bisher gar nicht in der Öffentlichkeit stand. Jetzt… Weiterlesen »
