14.12.2012: Zum heutigen Abschluss der World Conference on International Telecommunication (WCIT) der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Dubai erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die völkerrechtliche Festschreibung von tiefgreifenden staatlichen Kontrollen des Internets unter dem Dach der Internationalen Fernmeldeunion… Weiterlesen »
Chance
Chance für Bürgerrechte und Datenschutz vertan
Zum Scheitern des SPD-Mitgliederbegehrens gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „48.500 Stimmen hätte es gebraucht, gerade einmal 4.805 sind bis zum heutigen Stichtag zusammengekommen. Soviel zu den nackten Zahlen, die das Scheitern des ersten SPD-Mitgliederbegehrens deutlich machen. Mit dieser Basisentscheidung machen die Sozialdemokraten klar: Auch zukünftig… Weiterlesen »
Chance der Enquête-Kommission Netzpolitik nutzen
14.01.2010: 14.1.2010 – Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Wir begrüßen… Weiterlesen »
