von Malte Spitz und Katharina Maria Nocun Wenn Professorin Schmidt heute einen neuen Studenten in ihrem Seminar begrüßt, kann sie sich Fragen zur Person sparen. Ein Blick in den Computer genügt und sie weiß: Klaus- Peter Froh ist 24 Jahre alt und wurde in Hamburg geboren. Er hat sein Abitur mit der Durchschnittsnote 2,7 bestanden… Weiterlesen »
Themen
Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.
Europäische Grüne für Netzneutralität
Die Europäischen Grünen (EGP) haben auf ihrem Council (Parteitag) in Tallinn am 10. Oktober einstimmig einen Antrag für die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität verabschiedet. Damit fand der Antrag der deutschen Grünen breite Unterstützung und zeigt auf wie wichtig Netzneutralität quer durch Europa mittlerweile ist. Der Antrag ist in der beschlossenen Fassung verfügbar, und wird in… Weiterlesen »
Start des Internet Governance Forum mit Programmempfehlungen
Das fünfte Internet Governance Forum beginnt morgen in Vilnius. Ich werde zum zweiten Mal teilnehmen und die deutschen Grünen hier vor Ort repräsentieren. Es gibt wieder zahlreiche Workshops und Diskussionen, auch wenn die Zahl der Veranstaltungen im Vergleich zum letzten Jahr reduziert wurden. Hier ein paar Empfehlungen für Workshops, die man sich meistens auch via… Weiterlesen »
Digitale Moderne
Da ich gerade den Begriff „Digitale Moderne“ in einem anderen Beitrag gelesen habe, hier noch einmal mein Beitrag aus dem Juli 2008 für den Call for Papers von Realismus und Substanz: Hinter der Chiffre Wissensgesellschaft steht nicht nur, dass Wissen und Informationen die zentralen Ressourcen und Produkte unserer Zeit sind. Die Wissensgesellschaft wird auch durch… Weiterlesen »
Ohnmacht beim Datenschutz
Man kann es sich heutzutage einfach machen: Ein paar flotte Sprüche gegen das Street View Angebot von Google und man schafft es in der Ferienzeit von PolitikerInnen, VerbandslobbyistInnen und in einer nachrichtenarmen, wenn auch nicht langweiligen, Sommerpause schnell ins Fernsehen, auf die Nachrichtenticker oder auch als Experte in ein Interview. Dabei löst die Diskussion um… Weiterlesen »
Zocken alleine reicht nicht aus
Auch wenn es lobenswert ist, Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages die digitale Spielkultur näher zu bringen und eine LAN-Party im Bundestag zu veranstalten, wie jetzt von Dorothee Bär, Jimmy Schulz und Manuel Höferlin vorgeschlagen, so greift der Vorschlag doch zu kurz. Denn statt sich dadurch vor allem der populisitischen Diskussion über das Für und… Weiterlesen »
Aufruf Pro Netzneutralität
Die Debatte um Netzneutralität wird zunehmend schärfer. Die Inititative Pro Netzneutralität von Björn Böhning und mir soll dort einen Gegenpunkt setzen und die Forderung der gesetzlichen Verankerung der Netzneutralität stärker in die Öffentlichkeit tragen. Ihr könnt selber mitmachen und damit für Netzneutralität eintreten. Den Aufruf mit der Liste der ErstunterzeichnerInnen gibt es hier zum herunterladen…. Weiterlesen »
Bewertung des NRW Koalitionsvertrags mit Schwerpunkt auf Netzpolitik
Hier eine erste kurze Bewertung des Entwurfs des Koalitionsvertrags von der SPD NRW und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW. Der Vertrag soll am kommenden Wochenende auf entsprechenden Parteitagen beschlossen werden. Den gesamten Vertrag kann man sich als PDF (2MB!) herunterladen. Datenschutz: „Wir wollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Kundinnen und Kunden, insbesondere Kinder und Jugendliche, kurz alle Bürgerinnen… Weiterlesen »
Grüne gegen SWIFT
Der grüne Bundesvorstand hat am 5. Juli 2010 in seiner Bundesvorstandssitzung einstimmig den untenstehenden Beschluss gefasst. Der Beschluss setzt sich mit der aktuellen Ausgestaltung des SWIFT-Abkommens auseinander. Die Mitglieder des Europaparlaments werden darin aufgefordert, am kommenden Mittwoch das aktuelle SWIFT-Abkommen im Parlament zu stoppen. Der Beschluss ist hier nachzulesen.
10 Thesen zur aktuellen netzpolitischen Diskussion
1.ZENTRALES THEMA: NETZNEUTRALITÄT UND DIGITALE MONOPOLE Digitale Monopole sind der Protektionismus des 21. Jahrhunderts. Darum wird Netzneutralität die zentrale netzpolitische Auseinandersetzung der kommenden fünf Jahre werden. Sie bestimmt die Richtung der Digitalisierung – ob das Netz zunehmend kommerzialisiert, monopolisiert und kontrolliert wird, oder ob sich die kreativen Kräfte des Internets in einem Rahmen von „Rights… Weiterlesen »
