Themen

Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.

Ärzte ohne Grenzen starten Wettbewerb: Revising TRIPS for Public Health

Ärzte ohne Grenzen hat einen Ideenwettbewerb gestartet wie man eine Überarbeitung des TRIPS-Abkommen erreichen kann um den Herausforderungen der öffentlichen Gesundheit wirklich zu begegnen. Hintergrund ist die Doha Welthandelsrunde vor zehn Jahren. Der Wettbewerb läuft bis 19. September und man kann einen kurzen Text oder audiovisuellen Beitrag einreichen. Als Begründung für den Wettbewerb schreibt Ärzte… Weiterlesen »

Debatte um Vorratsdatenspeicherung und neuer Wahnsinn bei der Urheberrechtsdurchsetzung in den USA

Die vergangenen Tage war ich in Washington und der Bay Area (San Francisco/Sillicon Vallye) unterwegs um mich mit etlichen netzpolitischen Akteuren in den USA aber auch mit Verbänden und Unternehmen zu treffen. Ausführliche Berichte dazu folgen im August hier auf der Seite. In den letzten Tagen wurde vor allem über die Debatte um die Einführung… Weiterlesen »

Debatte um Netzneutralität geht weiter

Medial wird das Thema Netzneutralität, trotz des eG8-Forum mit Schwerpunkt Internet, kaum beachtet. Die Probleme von Telekom-Nutzern mit YouTube, die sich über zu lange Ladezeiten beschwerten, führten zwar zu einer Reaktion innerhalb intressierter Kreise und der damit verbundenen Ankündigung der Telekom, die Kapazität für YouTube zu verdreifachen, dass die Telekom dafür aber in Zukunft Gebühren… Weiterlesen »

Termine Netzpolitik 2011 – Update

Leider komme ich erst jetzt dazu eine ausgewählte Übersicht von netzpolitisch relevanten Terminen in 2011 hochzuladen die mein Büro zusammengestellt hat. Manch spannende Veranstaltung ist bereits vorbei, andere stehen aber noch an. Wir haben die Daten einmal zum importieren in einen Kalender aufbereitet (ICS-Datei). Wer sich eine Übersicht verschaffen will welche Termine dabei sind, kann… Weiterlesen »

Grüne Bremen: Klare Absage zu Sperren im GlüStV!

Pressemitteilung der Grünen Bremen vom 12. April 2011: Grüne lehnen Netzsperren durch die Hintertür ab! Die Grünen lehnen die Internetsperren, die durch den Glücksspielstaatsvertrag ermöglicht werden sollen, ab. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin Anja Stahmann: „Die uns vorliegende Fassung des Glücksspielstaatsvertrages ist nicht zustimmungsfähig! Die im Entwurf vorgesehenen, durch die Länder verfügten Internetsperren sind weder… Weiterlesen »

Deutsche Content Allianz – Was kommt da auf uns zu?

Man darf gespannt sein, was kommende Woche am 13. April, von der neu gegründeten Deutschen Content-Allianz vorgestellt wird. In der Presseeinladung dazu steht: „die Vielfalt an medialen Inhalten und Angeboten ist inzwischen so selbstverständlich geworden, dass im „Hype“ um Infrastrukturen und neue Technologien gelegentlich in Vergessenheit zu geraten scheint, welchen unschätzbaren Beitrag Medien in ihrer… Weiterlesen »

Congressmen asking on data retention – new informations on publication of data retention data

English text below! Da es immer wieder Nachfragen gab, vor allem aus dem Ausland, wo das Thema Vorratsdatenspeicherung anscheinend weniger stark in der Debatte war, habe ich ein paar Infos noch einmal unten auf englisch zusammengeschrieben. Das Thema Vorratsdatenspeicherung wird mittlerweile auch international an Hand der Visualisierung meiner Daten breiter aufgegriffen und die Menschen machen… Weiterlesen »

Ächtung und Unterstützung – Revolutionäre Veränderungen in Nordafrika und im Nahen Osten

Besonders die Lage in Libyen hat sich in den vergangenen Tagen zugespitzt, da hilft auch kein Beschluss des UN Sicherheitsrates. Auf unserem Kleinen Parteitag am 19. März in Mainz, haben wir Grüne den Beschluss Revolutionäre Veränderungen in Nordafrika und im Nahen Osten verabschiedet. Auf drei Aspekte des Beschlusses möchte ich besonders hinweisen. Der eine ist… Weiterlesen »