Am 22. September findet wieder eine Demo des AK Vorratsdatenspeicherung statt. Diesmal nicht in Frankfurt sondern in Berlin. Nachdem im April bereits über 2000 Personen teilgenommen haben, sollten es diesmal doch deutlich mehr werden. Die ersten Infos zum Treffpunkt usw. findet ihr auf der Seite des Arbeitskreises. Merkt euch den Termin vor und kommt nach… Weiterlesen »
Themen
Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.
Lasst Schäuble schnüffeln, aber nur kurz!
Unter www.schnueffel-schaeuble.de (Link nicht mehr verfügbar) kann man sich jetzt schon einmal einen Eindruck davon verschaffen, wie es ist, wenn Schäuble zwischen Ordnern und Dateien umherschnüffelt. Keine Sorge, in der .exe-Datei befindet sich kein Bundestrojaner. Das Gute an der Sache ist ja eh, man kann ihn wieder killen, dann ist man ihn los. Leider war… Weiterlesen »
Leben im Internet
Heute hat eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung zur Frage „Leben im Internet” stattgefunden. Sie ist die achte Veranstaltung in der Reihe „Grenzgänge“. Dabei ging es besonders um SecondLife aber auch um andere Themen aus der aktuellen Web2.0-Diskussion, die allerortens stattfindet. Die Veranstaltung scheint aber Interesse zu wecken. Rund 80 BesucherInnen haben sich auf der Galerie zusammengefunden…. Weiterlesen »
Enforcement Richtlinie im EP angenommen
Heute hat das Europaparlament in erster Lesung die Enforcement Richtlinie zur Strafbarkeit von Eigentumsrechtsverletzungen klar angenommen. Die Grüne Gruppe hat zum Glück einstimmig dagegen gestimmt, bei Christ- und Sozialdemokraten war die Abstimmung dagegen sehr unterschiedlich in den Fraktionen. Was die schwammigen Formulierungen im Endeffekt bringen, muss man abwarten, hoffentlich geht die Presse die kommenden Tage… Weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung im Kabinett beschlossen
Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf von Frau Zypries zur TKÜ gebilligt. Unten stehen noch einmal Anmerkungen zu Änderungen zum bisherigen Entwurf, zusammengefasst von Patrick Breyer. Auf der Pressekonferenz im Anschluss konnte Frau Zypries nicht wirklich ihr Vorhaben verteidigen. Ich war auch vor Ort und musste das eine oder andere Mal schmunzeln, da sie nicht… Weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung morgen im Kabinett
Morgen wird sich die Bundesregierung mit der Umsetzung der europäischen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung beschäftigen. Es ist davon auszugehen, dass das Kabinett dem Vorschlag zustimmt und somit baldmöglichst damit begonnen wird, jegliche Telekommunikationsverbindungsdaten für sechs Monate zu speichern. Die Bundesregierung betreibt damit einmal mehr Raubbau an unseren Bürgerrechten. Man stelle sich einmal vor, die Post werde… Weiterlesen »
Politik 2.0
Sitze gerade in dem Panel Politik 2.0 der re:publica in der Kalkscheune. Bin eher enttäuscht als begeistert. Themenhopping wird betrieben und wenn es einmal an die Grundlage kommt, wird ein anderes Thema aufgemacht. Zudem scheint es ja ein großes Interesse zu geben einmal in die Diskussion mit Politikern bzw. den Vertretern fürs Internetangebot der Parteien/Fraktionen… Weiterlesen »
Demo-Unterstützung
Gerade sitze ich in einem Fachgespräch der grünen Bundestagsfraktion zum „Bürgerrechtsschuz im digitalen Zeitalter“ wo heute Nachmittag auch noch BKA-Chef Ziercke sprechen wird, er hatte heute auch ein Interview in der taz. Das Thema wird immer wichtiger, vor allem kommt wohl vor dem Sommer auch noch die Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung. Dazu haben wir heute im… Weiterlesen »
Prantl zum Urheberrecht
Heute findet sich in der Süddeutsche Zeitung ein lesenswerter Kommentar von Heribert Prantl zum Thema Urheberrecht im Internet. Die Überschrift macht schon einiges klar: „Internet: Ende der Kultur?“ und die Einleitung gibt auch den Tenor wieder. Begonnen mit der Inschrift: „Wer ein Buch stiehlt, in dessen Hand soll es sich in eine Schlange verwandeln. Der… Weiterlesen »
Richtiger Schritt
Wie ich gerade auf heise.de lese, gibt es eine Vereinbarung zwischen der BBC und YouTube zur Verbreitung von BBC-Sendematerial. Ich finde es den richtigen Schritt, bestehende Plattformen zu nutzen und dort ein Angebot, was global verfügbar ist, einzurichten. Wenn jetzt noch alle Sendungen unter eine freie Lizenz gestellt werden, damit man mit dem Material, was… Weiterlesen »
