Gerade habe ich auf SpOn einen Artikel über die gemeinsame Gesangsaufnahme von Frank-Walter Steinmeier und seinem französischen Kollegen Bernhard Kouchner gelesen. Der Artikel hört sich ja nach einer sehr gelassenen Stimmung. Vor allem die bereitgestellte Gesangsprobe klingt klasse, diese tollen Refrains. Auf der europäischen Ebene wird morgen das Telekommunikationspaket vorgestellt. Nach bisherigem Stand wird es… Weiterlesen »
Themen
Ich arbeite an verschiedenen politischen Themen. Sie sind auf dieser Seite kategorisiert in die Bereiche Bürgerrechte, Demokratie, Internationale Arbeit, Medienpolitik und Netzpolitik. Zu jedem Thema gibt es einen kurzen Einführungstext und danach folgen aktuelle Blogbeiträge, Pressemitteilungen und Texte zu dem jeweiligen Thema. Die Einführungstexte gibt es auch auf englisch.
Die letzten Stunden
Morgen Mittag soll im Bundestag das Telekommunikationsüberwachungsgesetz in überarbeiteter Form verabschiedet werden. Eine wesentliche Neuerung ist die Vorratsdatenspeicherung. Diese geht zurück auf eine EU-Vorgabe gegen die momentan vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt wird. Nach sehr erfolgreichen Mahnwachen am vergangenen Dienstag geht der Protest online weiter. Zahlreiche Websites verhüllen sich schwarz um gegen die Zustimmung der… Weiterlesen »
Erfolgreiche Mahnwachen
Wie bereits angekündigt fanden heute in über 40 Städten Mahnwachen gegen die geplante Vorratsdatenspeicherung statt. In Berlin war einiges los, die in Ticker-Meldungen verbreitete Zahl von 200 Leuten ist sehr untertrieben. Ich würde irgendwas zwischen 800 und 1500 Leute sagen. Leider war es zu dunkel um Fotos zu machen und das Wetter hat mit Wind… Weiterlesen »
Endspurt
Diese Woche ist der Endspurt für zwei Projekte. Zum ersten findet am Samstag die Konferenz „Die Zukunft der Wirtschaft ist grün“ in München statt. Die Anmeldung ist weiterhin möglich und ich hoffe es werden zahlreiche TeilnehmerInnen kommen. Das Programm und die Online-Anmeldung findet ihr auf gruene.de Wie bereits mehrmals geschrieben soll diese Woche auch die… Weiterlesen »
Bundeskongress begonnen
Heute hat der 29. Bundeskongress der GRÜNEN JUGEND in Würzburg begonnen. Hauptthema ist die Gesellschaftspolitik wozu es auch den Antrag gemeinsam frei leben gibt. Ich selber werde am Sonntag auf dem Präsidium sitzen und versuchen auch zwischendurch noch einmal aus Würzburg zu bloggen und vielleicht auch paar Fotos mitzuschicken. Ansonsten noch der Hinweis auf eine… Weiterlesen »
Daten auf Weltreise
Die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung nimmt gerade an Fahrt zu und kurz vor der Verabschiedung im Bundestag wird noch einmal breit deutlich gemacht welche Probleme die Speicher-Orgie mit sich bringt. Gut aufbereitet kann man dies in der taz vom Samstag lesen. Dort wird noch einmal verdeutlicht wie Mißbrauch mit dem Cybercrime Abkommen stattfinden kann. Das… Weiterlesen »
Antrag online
Jetzt findet ihr auch den Antrag zum Thema Bürgerrechte mit dem Titel “ Den Rechtsstaat offensiv verteidigen – die Bürgerrechte stärken “ für die kommende BDK in Nürnberg online. Vielen Dank noch einmal an alle die mitgeholfen haben an diesem Antrag. Es ist eine sehr gute Grundlage um zu zeigen was der Grüne Ansatz in… Weiterlesen »
Es geht voran
Aus Israel zurück geht es gleich in die vollen. Die BDK in Nürnberg rückt näher und zahlreiche Entscheidungen und Beratungen zu Anträgen stehen an. Hier ein paar kurze Informationen in aller schnelle. Zur Grünen Wirtschaftskonferenz „Die Zukunft der Wirtschaft ist grün“ kann man sich jetzt auch online anmelden (Link nicht mehr verfügbar). Als kleinen Hinweis… Weiterlesen »
Was ist bloß in der Schweiz los?
Am kommenden Sonntag finden in der Schweiz Wahlen statt, sowohl zum Nationalrat als auch einige Kantonwahlen. Beherrschendes Thema in der Presse ist vor allem der rechtspopulistische ausländerfeindliche Wahlkampf der SVP, Schweizerische Volkspartei. Die momentan stärkste Kraft geht auf übelste Weise gegen den politischen Gegner und besonders gegen Ausländer vor. Angefangen hat alles mit den Plakaten… Weiterlesen »
Sammlung EGP Dokumente
Hallo miteinander, da leider noch nicht alle Dokumente für den EGP Congress vom 11. bis 13. November verfügbar sind, haben wir die EGP darum gebeten uns die vorläufigen Fassungen zu schicken, damit wir zumindest darüber am Sonntag bei unserem Delegiertenvortreffen sprechen können. Die Dokumente sind noch nicht final. Daher die Bitte sie nicht weiterzuleiten. Ansonsten… Weiterlesen »
