Medienpolitik

Online- wie Offline sind Medien die Grundlage für das Stattfinden und die Dokumentation demokratischer Prozesse in einer hochentwickelten pluralisierten Gesellschaft. Und sie tragen zu einem bedeutenden Teil zur kulturellen Vielfalt und Teilhabe an Kultur in unserer Gesellschaft bei. Für viele Menschen in Deutschland sind die Unternehmen in der Medien- und Kreativwirtschaft darüber hinaus ArbeitgeberIn.

Durch die stetig stattfindende Entwicklung neuer Technologien sind Medien und Mediennutzung einem ständigen Wandel unterzogen. Manche sind dabei so weitgehend, dass medienpolitisch und regulatorisch gehandelt werden muss. Auch wenn Medienpolitik vor allem auf Landesebene betrieben wird – In Zeiten des digitalen Wandels und der fortschreitenden Konvergenz der Medien gibt es auf bundespolitischer Ebene neben der Koordination auch eigene Arbeitsfelder. Fragen des Jugendschutzes im Internet und in mobilen Apps,wie auch Fragen der Förderung neuer journalistischer Formate im Internet müssen auch auf Bundesebene politisch begleitet werden.

Ich verwehre mich dem Ansatz, dass es qualitativ hochwertige Inhalte nur auf gedrucktem Papier geben kann. Wir brauchen eine Medienpolitik, die nach den Inhalten geht, und nicht nach ihren Verbreitungsformen. Dies gilt gerade auch in Zeiten der Konvergenz von Medien, wo beispielsweise lineares Fernsehen und Online-Formate mehr und mehr ineinander übergehen.

Dies gilt auch für die Aufgabe, einen zukunftsfähigen Jugendmedienschutz zu entwickeln. Zu Recht ist die letzte Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags gescheitert- er war nicht ausgewogen und sah die falschen Mittel vor. Neben der klaren Priorität auf Vermittlung von Medienkompetenz für alle Altersklassen, braucht es einen Jugendmedienschutz, der zum Einen international ansetzt und zum Anderen technische Realitäten anerkennt.

Aktuell erleben wir, wie stark manche Medienunternehmen sich wandeln, teilweise massiv Arbeitsplätze abbauen und damit einhergehend die Vielfalt an journalistischen Angeboten verloren geht. In meinem Wahlkreis Unna I ist die Westfälische Rundschau als eigenes redaktionelles Zeitungsangebot für vor Ort nicht mehr vorhanden. Hier sinkt Vielfalt und wir haben immer mehr Regionen in unserem Land, in denen es nur noch ein gedrucktes regionales Medienangebot gibt. Dieser Entwicklung muss auch medienpolitisch begegnet werden. Neue Schutzrechte wie ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage helfen hier nicht – im Gegenteil. Viel mehr müssen alternative Finanzierungsansätze entwickelt und gefördert werden und mit der Erwartung hoher zweistelliger Renditen durch die Verlagsgruppen gebrochen werden.

Eine Weiterentwicklung braucht es auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ich unterstütze die Struktur eines gemeinschaftlich finanzierten Systems, nur so ist eine weitgehende Freiheit und das Bestehen der öffentlichen Rundfunksender zu gewährleisten. Ungeachtet dessen sind meine Anforderungen an Transparenz, Qualität und Vielfalt hoch. Ich werde mich weiterhin für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk stark machen, der neben Hörfunk und Fernsehen das Internet als dritte Säule begreift und bei dem Inhalte nicht depubliziert werden müssen, sondern allen Menschen dauerhaft zugänglich und in der Regel frei nutzbar bleiben.