03.03.2009: PM Nr. 032/09 – Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz von Wahlcomputern erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich. Wahlcomputer müssen endlich der Vergangenheit angehören, denn der vermeintliche technische Fortschritt ist ein Rückschritt hinsichtlich Sicherheit und Vertrauen. Immer… Weiterlesen »
Wahlcomputer
Manifest zur Daseinsvorsorge im digitalen Zeitalter
Berliner Manifest: Öffentliche Dienste 2.0 1. Grundversorgung und offener Zugang! Offener Zugang zum Internet gehört heute zu den unverzichtbaren Voraussetzungen einer Informationsgesellschaft. Nicht am Internet teilhaben zu können, bedeutet den Ausschluss aus weiten Teilen des gesellschaftlichen und familiären Lebens, Ausschluss von Bildungs- und Informationsmöglichkeiten, von demokratischer Teilhabe – privat, wie beruflich. Jeder Bürger – ob… Weiterlesen »
Hessische Wahlcomputer und Zukunft des Urheberrechts
Kurzer Hinweis auf zwei aktuelle Beiträge. Frank Rieger berichtet in seinem Blog über seine ersten Erfahrungen als Wahlbeobachter in Hessen. Dort gab es den Aufruf den Einsatz der Wahlcomputer in einigen Gemeinden und Städten zu überwachen. Schon sehr an den Haaren herbeigezogen was einige dort behaupten. Zudem eine Meldung auf heise.de zu einem Vortrag von… Weiterlesen »
