19.07.2011: Malte Spitz weist zum Ende von ELENA im Handelsblatt darauf hin, dass die Grünen die zentrale Speicherung von Informationen zu Gesundheit oder der Teilnahme an Streiks immer abgelehnt haben. Den ganzen Artikel finden Sie hier.
Speicherwahn
Dem Speicherwahn ein Ende setzen
02.03.2011: PM 027/11 – Zum ersten Jahrestag des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die anlasslose Speicherung aller digitalen Kommunikationsverbindungen von 82 Millionen Bürgerinnen und Bürgern verfassungswidrig und das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung damit nichtig… Weiterlesen »