Wie viele andere auch, habe ich gestern mit Entsetzen den Beitrag von Matthias Güldner auf welt.de gelesen, der heute auch in der gedruckten Welt erschienen ist. Man kann natürlich eine andere Meinung zu den Plänen der Bundesregierung haben eine umfassende Sperrinfrastruktur aufzubauen, diese aber in dieser Form und besonders in diesem Ton vorzutragen, geht meiner… Weiterlesen »
rechtsfrei
Computer ist kein rechtsfreier Raum
25.02.2007: (PM Nr.033/07 vom 05.02.2007) Zum ablehnenden Beschluss des Bundesgerichtshofes von Online-Durchsuchungen und den Forderungen aus der Regierungskoalition erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Mit seiner heute bekannt gegebenen Entscheidung unterstreicht der Bundesgerichtshof: Der private Computer und das Internet sind keine rechtsfreien Räume für die Ermittlungsbehörden. Dies… Weiterlesen »
