01.03.2013: Zur heutigen Verabschiedung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auf Druck der Presseverlage hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag zu einem Leistungsschutzrecht für Presseverlage bekannt, ohne zu wissen, was es schützen soll und wie es überhaupt auszugestalten ist. Der heutigen Beschlussfassung, die einzig und… Weiterlesen »
Pressemitteilung
Facebook vergibt Chance beim Datenschutz
Der überfällige grundlegende Richtungswechsel beim Datenschutz wurde von Facebook heute nicht eingeleitet. Das Versprechen das es keinen Rückfall hinter die jetzt gegebenen NutzerInnerechte gibt, reicht nicht aus. Es muss das Versprechen geben, den Datenschutz kontinuierlich weiter zu stärken. Mit dem Feshalten am Opt-Out Prinzip, also die Pflicht zum aktiven abmelden/blockieren von bestimmten Informationen durch die… Weiterlesen »
Mein Papa ist Soldat
Es ist schon erstaunlich wozu man als Bundestagsfraktion oder als Abgeordneter Pressearbeit macht. So lädt die CDU/CSU Bundestagsfraktion im Namen der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Monika Brüning zu einer Pressekonferenz ein um das Buch Mein Papa ist Soldat vorzustellen. Das Buch mag sinnvoll sein um Kindern von Angehörigen der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen über die Arbeit der Mutter… Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechtsstaat
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen das nordrhein-westfälische Landesverfassungsschutzgesetz zu Online-Durchsuchungen erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Das Bundesverfassungsgericht stärkt unsere rechtsstaatliche Grundordnung. Das Urteil ist eine rote Karte für die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW. Besonders beschämend ist die Entscheidung für den NRW-Innenminister Ingo Wolf. Wo die FDP… Weiterlesen »
Meine Daten gehören mir
19.09.2007: PM Nr.248/07 Bündnis 90/Die Grünen beteiligen sich an der Demonstration „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ am kommenden Samstag, 22.09.2007, in Berlin. Dazu erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Unter dem Motto ‚Meine Daten gehören mir‘ werden am Samstag zahlreiche Grüne ein sichtbares Zeichen gegen die Überwachungsphantasien der Bundesregierung… Weiterlesen »
Vom Märchenland zum Computerspieleland
22.08.2007: (PM Nr.233/07 vom 22.08.2007) Zum Start der diesjährigen GamesConvention in Leipzig erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Es ist erfreulich, dass mit der GamesConvention in Deutschland die größte Messe für interaktive Unterhaltungssoftware in Europa stattfindet. Damit verdeutlicht sich, dass der hiesige Markt mit mittlerweile fast zwei Milliarden Euro Umsatz im… Weiterlesen »
Verdienter Oscartriumph
26.02.2007: (PM Nr.061/07 vom 26.02.2007) Zum Gewinn des diesjährigen Oscar als beste nicht-englischsprachige Produktion des Jahres erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Wir freuen uns über den Oscar-Gewinn für „Das Leben der Anderen“. Unsere Glückwünsche gehen an die SchauspielerInnen, den Regisseur und das… Weiterlesen »
