06.04.2011: PM 043/11 – Zur Ankündigung der Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz teilweise aufheben zu wollen, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Abkehr der schwarz-gelben Bundesregierung vom Zugangserschwerungsgesetz ist ein wichtiger, aber seit langem überfälliger Schritt. Dieses Gesetz hätte niemals verabschiedet werden dürfen. Daher begrüßen wir es ausdrücklich,… Weiterlesen »
Netzsperren
Was machen eigentlich gerade die großen ISPs mit ihrer Sperrinfrastruktur?
Vor drei Wochen habe ich einmal ein paar der Unternehmen angeschrieben, die letztes Jahr einen Vertrag mit dem Bundeskriminalamt abgeschlossen haben. Der Vertrag sollte eine rechtliche Grundlage schaffen zur Einführung von Netzsperren und Umsetzung der Sperrlisten des BKA. Zu dem Zeitpunkt der Unterzeichnung wurde ein eigenes „Sperrgesetz“ von der damaligen Bundesregierung noch kritisch gesehen. Fünf… Weiterlesen »
