Kommission

Riesenschritt für den Datenschutz

10.01.2013: Zu den Vorschlägen des grünen Berichterstatters des Europäischen Parlaments zu einer Verbesserung der Reformvorschläge der EU-Kommission zum Datenschutz erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: Der Berichterstatter des EU-Parlaments zur EU-Datenschutzreform, Jan-Philip Albrecht, hat eine wahre Kernerarbeit vollbracht. Der Entwurf der… Weiterlesen »

Guttenberg und Internetfreiheit? – Die Presseresonanz

12.12.2011: Am heutigen Montag (12.12.) präsentierte die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda und Kommissionsvizepräsidentin, Neelie Kroes, Karl-Theodor zu Guttenberg als „Berater der EU-Kommission zur Stützung von Internetaktivisten in autoritären Staaten“. Maltes kritische Äußerungen zu Kroes Wahl sind von einer Vielzahl an Medien aufgegriffen worden. Hier ein kleine Auswahl: Guttenbergs nächste Bühne ist Brüssel (Spiegel Online,… Weiterlesen »

Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen!

05.05.2010: PM Nr. 066/10 – Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea Rößner MdB und Dr. Konstantin von Notz MdB, Mitglieder der Enquête-Kommission: „Die Konstituierung der Enquête kann der Anfang vom Ende schlechter Gewohnheiten sein. Die Bundesregierung und Teile des Bundestags –… Weiterlesen »

Chance der Enquête-Kommission Netzpolitik nutzen

14.01.2010: 14.1.2010 – Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: Wir begrüßen… Weiterlesen »