Am 15. Dezember ist es soweit gewesen. Nach fast einem Jahr diskutieren, überzeugen, streiten, Anfeindungen ertragen und Hintergrundpapiere verfassen, ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in seiner aktuellen Form gescheitert. Der 14. RÄStV, indem die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages enthalten ist, wird keine parlamentarische Zustimmung im Landtag NRW bei der Landtagssitzung am 16. Dezember erhalten. Da eine Ratifizierung in… Weiterlesen »
Jugendmedienschutz
Beschluss des Grünen Bundesvorstandes zum JMStV
Der Grüne Bundesvorstand hat einen einstimmigen Beschluss zum Jugendmedienschutz gefasst. Den Beschluss „Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz vorantreiben“ könnt ihr hier als PDF herunterladen.
Zur Diskussion zum JMStV
Derzeit wird der Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz (JMStV) novelliert. Unter anderem sieht die Novelle eine Altersklassifizierung von Websites vor. Die Grünen lehnen dies ab: nicht realitätstauglich. In der rot-grünen Koalition NRW muss das Thema nun mit der SPD diskutiert werden. Die aktuell in den Landtagen behandelte neue Fassung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) sieht vor, dass ab 2011… Weiterlesen »
Jugendmedienschutz nicht in die Sackgasse führen
25.03.2010: PM Nr. 044/10 – Zum Beschluss des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Jugendmedienschutz darf nicht als Vorwand für massive staatliche Eingriffe und eine ausufernde Kontrolle der Medien genutzt werden. Der Schutz von Kindern und jungen Menschen vor sexistischen, rassistischen und anderen gefährdenden Inhalten ist unbestritten der Maßstab, aber… Weiterlesen »
