Am 15. Dezember ist es soweit gewesen. Nach fast einem Jahr diskutieren, überzeugen, streiten, Anfeindungen ertragen und Hintergrundpapiere verfassen, ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in seiner aktuellen Form gescheitert. Der 14. RÄStV, indem die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages enthalten ist, wird keine parlamentarische Zustimmung im Landtag NRW bei der Landtagssitzung am 16. Dezember erhalten. Da eine Ratifizierung in… Weiterlesen »
JMStV
Zur Diskussion zum JMStV
Derzeit wird der Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz (JMStV) novelliert. Unter anderem sieht die Novelle eine Altersklassifizierung von Websites vor. Die Grünen lehnen dies ab: nicht realitätstauglich. In der rot-grünen Koalition NRW muss das Thema nun mit der SPD diskutiert werden. Die aktuell in den Landtagen behandelte neue Fassung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) sieht vor, dass ab 2011… Weiterlesen »
