Grüne

Grüne fordern tatsächlichen, nicht rhetorischen Kurswechsel in der Netzpolitik

09.02.2010: Zu den Plänen der schwarz-gelben Koalition, ein „Löschgesetz“ für Kinderpornographie vorzulegen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand: Seit gestern ist es amtlich: Die schwarz-gelben Koalitionäre stochern auch weiterhin im Nebel und haben keinen Plan, wie sie mit einer der Erblasten der großen Koalition, dem Zugangserschwerungsgesetz, umgehen… Weiterlesen »

Praktikum in Berlin

Praktikum beim Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sucht ab dem 01. Februar 2010 eineN PraktikantIn für drei Monate. Inhaltliche Schwerpunkte der Tätigkeit sind Netzpolitik und die Hochschulvernetzung. Die Stelle ist im Büro des Bundesvorstandsmitglieds Malte Spitz angesiedelt. Vorausgesetzt werden organisatorisches Geschick, Teamfähigkeit und Interesse an der Zusammenarbeit mit vielen… Weiterlesen »

IGF 2009 – Zwischenstand

Das Internet Governance Forum 2009 (IGF09) findet im ägyptischen Sharm el Sheikh statt. Dieser Austragungsort steht aufgrund der Menschenrechtspolitik Ägyptens in der Kritik. Gut erläutert sind die Kritikpunkte in einem taz-Artikel mit einem Gespräch mit Wael Abbas, ägyptischer Blogger und Menschenrechtsaktivist. Da viele Fragen kamen, was das IGF ist, hier eine kurze Zusammenfassung. Nach zwei… Weiterlesen »

Lawrence Lessig lobt Grüne

Lawrence Lessig ist einer der bekanntesten Vordenker unserer digitalen Zeit. Lessig ist Professor an der Standford LawSchool. Er stellt sich besonders den Fragen der Zukunft des Urheberrechts und setzt sich mit den gesellschaftlichen Entwicklungen der Digitalisierung auseinander. In einem sehr lesenswerten Beitrag im The New Republican äußert er sich zur Frage der Transparenz: Against Transparency… Weiterlesen »

Netzpolitischer Aufruf: Ein freies Internet für eine freie Gesellschaft

Ein freies Internet für eine freie Gesellschaft Netzpolitischer Aufruf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für immer mehr Menschen ist das Internet heute das wichtigste Mittel der täglichen Kommunikation. Es dient zum Austausch von Informationen, zur Verbreitung und Aneignung von Wissen. Daher ist ein freies Internet entscheidend für die Freiheit des Einzelnen. Die Politik von CDU/CSU und… Weiterlesen »

Beschluss: Internet ist kein rechtsfreier Raum, aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum!

Wie viele andere auch, habe ich gestern mit Entsetzen den Beitrag von Matthias Güldner auf welt.de gelesen, der heute auch in der gedruckten Welt erschienen ist. Man kann natürlich eine andere Meinung zu den Plänen der Bundesregierung haben eine umfassende Sperrinfrastruktur aufzubauen, diese aber in dieser Form und besonders in diesem Ton vorzutragen, geht meiner… Weiterlesen »