de Maizière

Keine Kampfdrohnen!

17.04.2013: Zur Unterstützung des Appells „Keine Kampfdrohnen!“ erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir unterstützen den Aufruf ‚Keine Kampfdrohnen!‘ und begrüßen die Arbeit dieses Bündnisses aus zahlreichen Bürgerrechts- und friedenspolitischen Organisationen gegen die Anschaffung und den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr. Eine Reduzierung der Debatte um… Weiterlesen »

Ein großer Schritt für die Regierung, ein kleiner für den Datenschutz

01.12.2010: Zum Gesetzentwurf von Bundesinnenminister de Maizière zu Datenschutz im Internet erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Nach einem Jahr der warmen Worte, Thesenpapiere und Kaffeekränzchen mit der ,Netzcommunity‘ hat Bundesinnenminister de Maizière mit seinen heutigen Ankündigungen – wenn auch vorerst nur in Einzelfragen – einen längst… Weiterlesen »

Netzpolitik ohne internationalen Rahmen

22.06.2010: PM 107/10 – Zur Grundsatzrede des Bundesinnenministers zur Netzpolitik erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Bundesinnenminister zeigt neue Offenheit und Transparenz in der Netzpolitik, aber er vergibt wieder einmal eine große Chance durch nationale Alleingänge. Seine Positionen zur Vorratsdatenspeicherung, internationalen Datenaustauschabkommen sowie der wachsende Wunsch, das Internet zu kontrollieren,… Weiterlesen »