Zum Scheitern des SPD-Mitgliederbegehrens gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „48.500 Stimmen hätte es gebraucht, gerade einmal 4.805 sind bis zum heutigen Stichtag zusammengekommen. Soviel zu den nackten Zahlen, die das Scheitern des ersten SPD-Mitgliederbegehrens deutlich machen. Mit dieser Basisentscheidung machen die Sozialdemokraten klar: Auch zukünftig… Weiterlesen »
Datenschutz
TED Talk online
Mein Talk bei TED Global 2012 ist jetzt online. Dazu gibt es auch einen entsprechenden Blog Beitrag bei TED. Der Vortrag geht um Vorratsdatenspeicherung, informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz.
Gastbeitrag: Vergüten statt verfolgen
Am 12. Juni 2012 habe ich einen Gastbeitrag bei Zeit Online veröffentlicht. Darin spreche ich über die Weggabelung vor der wir stehen bei der Zukunft des Internets und der Ausgestaltung und Durchsetzung des Urheberrechts. Vergüten statt verfolgen von Malte Spitz So kontrovers der aktuelle Urheberrechtsdiskurs auch geführt wird, so konsensual ist, dass der Status Quo… Weiterlesen »
PM: Entscheidung für mehr Datenschutz
24.02.2012: Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Speicherung und Herausgabe von Bestands- und Verkehrsdaten erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat einmal mehr den Datenschutz gestärkt und den immer umfassenderen Überwachungsbegehren klare Grenzen gesetzt. Das ist ein Erfolg für die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen… Weiterlesen »
Datenschutz-Interview mit der Electronic Frontier Foundation
Anlässlich des International Privacy Day am 28. Januar hat die Electronic Frontier Foundation (EFF) ein Interview mit Malte geführt. Nachzulesen ist es hier.
Moderner Datenschutz für Europa
25.01.2012: Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs für eine neue EU-Datenschutzrichtlinie durch Kommissarin Reding erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Entwurf für ein neues EU-Datenschutz-Reformpaket ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines modernen Datenschutzrechts in Europa. Dadurch werden technikneutral die Herausforderungen der Digitalisierung angegangen, die Selbstbestimmung gefördert… Weiterlesen »
Offener Brief zum TKG an Telekommunikationsunternehmen
Dieser Offene Brief geht an die Vorstandsvorsitzenden und Verantwortlichen für den Datenschutz bei der Deutschen Telekom, Vodafone, E-Plus und o2 Germany. Sehr geehrter Herr Obermann, am heutigen Donnerstag, dem 27. Oktober 2011, hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP die Neufassung des Telekom- munikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Die verabschiedete Fassung… Weiterlesen »
Rot düpiert Grün bei der Vorratsdatenspeicherung
23.06.2011: Malte Spitz zeigt durch sein Projekt „Verräterisches Handy“ auf Zeit Online wie wichtig der Datenschutz für die Grünen ist. Den Artikel finden Sie hier.
Sechs Monate meines Lebens in 35.000 Datensätzen
Datenschutz heißt für mich, dass stets einige Grundregeln (ohne irgendeine schwammige rote Linie) für den Umgang mit Daten gelten müssen, dass Datensparsamkeit betrieben wird und dass ich einen Auskunftsanspruch habe und erfahre was gespeichert wird. Eines der größten Projekte die in den letzten Jahren gegen den Datenschutz und die Bürgerrechte ins Rennen gegangen ist, war… Weiterlesen »
Ein großer Schritt für die Regierung, ein kleiner für den Datenschutz
01.12.2010: Zum Gesetzentwurf von Bundesinnenminister de Maizière zu Datenschutz im Internet erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Nach einem Jahr der warmen Worte, Thesenpapiere und Kaffeekränzchen mit der ,Netzcommunity‘ hat Bundesinnenminister de Maizière mit seinen heutigen Ankündigungen – wenn auch vorerst nur in Einzelfragen – einen längst… Weiterlesen »
