AK

Hinweise und Aufreger

Als erstes einmal zwei Tipps für die kommende Woche: Die Heinrich-Böll-Stiftung veranstaltet einen sehr spannenden Kongress zur Zukunft der Stat, Re-Build This City! Dabei geht es um die zukünftige Gestaltung kreativer Räume, die weitere Debatte über die Kreative Stadt und das Ganze wird von einem anspruchsvollen Rahmenprogramm begleitet. Am selben Wochenende am Samstag den 31…. Weiterlesen »

Vorratsdatenspeicherung teilweise gestoppt!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute ihr Urteil zum Eilantrag des AK Vorratsdatenspeicherung verkündet. Es ist ein erster Erfolg für die Bürgerrechte. Die Karlsruher Richter haben festgehalten das die Verwendung und Herausgabe der gespeicherten Daten nur bei schweren Straftaten und dann auch nur bei konkretem Verdacht vorgenommen werden dürfen. Damit ist die weitgehende Formulierung das alle mit… Weiterlesen »

Strategiekongress in Kassel

Momentan findet in der Jugendherberge Kassel der Strategiekongress des AK Vorratsdatenspeicherung statt. Gestern ging es vor allem um die Fragen der zukünftigen Entscheidungsfindung und Struktur des AKs. Nach einer Diskussion bis 0 Uhr konnte man zumindest einige Eckpunkte der zukünftigen Zusammenarbeit festhalten. Heute geht es um die Frage der thematischen Ausrichtung, also was steht 2008… Weiterlesen »

Demo am 22. September in Berlin

Am 22. September findet wieder eine Demo des AK Vorratsdatenspeicherung statt. Diesmal nicht in Frankfurt sondern in Berlin. Nachdem im April bereits über 2000 Personen teilgenommen haben, sollten es diesmal doch deutlich mehr werden. Die ersten Infos zum Treffpunkt usw. findet ihr auf der Seite des Arbeitskreises. Merkt euch den Termin vor und kommt nach… Weiterlesen »