Heute gab es eine Probeabstimmung in der Grünen Bundestagsfraktion zur anstehenden Entscheidung über das zusammengelegte ISAF-Tornado-Mandat der Bundeswehr im Rahmen der Vereinten Nationen am kommenden Freitag. Dabei sieht die momentane Situation folgendermaßen aus: 15 Abgeordnete werden zustimmen, 26 Abgeordnete werden sich enthalten und sieben Abgeordnete werden das Mandat ablehnen. Damit folgen rund zwei Drittel der… Weiterlesen »
Afghanistan
Sonder BDK und Stellungnahme zu Afghanistan
Am kommenden Sonntag findet sie statt, eine Sonder-BDK auf Antrag von 10 Prozent der Kreisverbände zur Diskussion über die Zukunft Afghanistans. Sechs Stunden Zeit werden in Göttingen sein, um über Mandate, Strategien und Ziele zu diskutieren. Dazu gibt es auch schon zahlreiche Anträge und noch mehr Änderungsanträge. Eine Übersicht der Anträge steht auf der Grünen… Weiterlesen »