31.03.2009: Anlässlich der heutigen erstmaligen Verleihung des Deutschen Computerspielpreises in München erklären Grietje Staffelt MdB, medienpolitische Sprecherin, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit viel PR-Spektakel versucht die Bundesregierung in Sachen Computerspiele zu punkten. Satte 300.000 Euro ist der großen Koalition der Deutsche Computerspielpreis jährlich wert. So aber bekämpft man weder… Weiterlesen »
Pressemitteilungen
Kinderpornografie bekämpfen – wirksam und nachhaltig!
26.03.2009: PM Nr. 051/09 – Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Kinderpornografie muss konsequent und intensiv sowohl national als auch international bekämpft werden. Der jetzt von der Bundesregierung vorgeschlagene Weg ist jedoch der falsche. Zwar ist es ein lobenswerter… Weiterlesen »
Wahlcomputer müssen der Vergangenheit angehören
03.03.2009: PM Nr. 032/09 – Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz von Wahlcomputern erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich. Wahlcomputer müssen endlich der Vergangenheit angehören, denn der vermeintliche technische Fortschritt ist ein Rückschritt hinsichtlich Sicherheit und Vertrauen. Immer… Weiterlesen »
Breitband für alle, Kommunen entlasten!
01.03.2009: PM Nr. 031/09 – Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Breitbandausbau erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Eine lückenlose Breitbandversorgung ist wesentlicher Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge. Nur mit ihm schaffen wir es, die digitale Spaltung in unserem Land zu überwinden. Besonders der ländliche Raum braucht hier die Aufmerksamkeit der… Weiterlesen »
Datenschutz in Europa stärken
28.01.2009: PM Nr. 006/09 Zum Europäischen Datenschutztag erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Schutz von Daten ist heute wichtiger denn je. Tagtäglich werden Milliarden Daten in Europa übermittelt. Die im Wochenrhythmus auftretenden Skandale wie jetzt gerade wieder der Datenmissbrauch bei der Deutschen Bahn zeigen, wie unzureichend… Weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung stoppen!
30.12.2008: PM Nr. 178/08 Zur Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung ab dem 1. Januar 2009 erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das neue Jahr beginnt mit der Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung und damit mit einer neuen Risikoquelle für Bürgerinnen und Bürger. Internetzugänge, Internet-Telefonie und der komplette Mail-Verkehr müssen ab dem… Weiterlesen »
Herzlichen Glückwunsch Peter Schaar!
26.11.2008: PM Nr. 165/08 Zur Wiederwahl von Peter Schaar zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir gratulieren Peter Schaar herzlich zu seiner Wiederwahl. Peter Schaar hat in den vergangenen fünf Jahren eine exzellente Arbeit geleistet und dazu beigetragen, dem… Weiterlesen »
Rundfunkbürokratisierungsstaatsvertrag
23.10.2008: Zur Abstimmung der Ministerpräsidentenkonferenz über den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklären Grietje Staffelt, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes Bündnis 90/Die Grünen: „Die Ministerpräsidenten haben ARD und ZDF mit dem neuen Gesetz auf dem Weg in die Online-Welt ausgebremst. Die Verlegerlobby mag das freuen, den Zuschauerinnen und Zuschauern ist damit kein Gefallen… Weiterlesen »
„Deine Daten gehören Dir!“
10.10.2008: PM Nr. 141/08 Zum Start der Aktion „Deine Daten gehören Dir“ und der Großdemo „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ am 11. Oktober in Berlin, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Heute startet die Aktion ,Deine Daten gehören Dir’ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit der… Weiterlesen »
Musik von gestern
08.10.2008: PM Nr. 140/08 Zum Start der Popkomm in Berlin erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir fordern die Musikindustrie auf, sich endlich offen einer Diskussion über neue Nutzungsformen kreativer Inhalte im Internet und einer sinnvollen und fairen Vergütung dafür zu stellen. Die technischen Möglichkeiten des Internets haben die Lebensrealität von… Weiterlesen »
