31.03.2007: (PM Nr.108/07 vom 31.03.2007) Anlässlich des 50. Jahrestages des ersten Einzugs von Bundeswehrdienstleistenden am 1. April 2007 erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „50 Jahre nachdem die ersten Wehrdienstleistenden ihren Dienst angetreten haben, ist die Rechtfertigung für die allgemeine Wehrpflicht nicht mehr… Weiterlesen »
Pressemitteilungen
Keine digitale Aushöhlung von Bürgerrechten!
15.03.2007: (PM Nr.084/07 vom 15.03.2007) Zu Äußerungen des SPD-Politikers Dieter Wiefelspütz zu Online-Durchsuchungen erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen: „Herr Wiefelspütz scheint immer noch dem Irrglauben aufzusitzen, dass mit Online-Durchsuchungen ohne Weiteres Terroristen aufgespürt werden können. Online-Durchsuchungen sollen das Novum zu allen anderen Mitteln unserer Strafverfolgung sein und sind seiner Meinung… Weiterlesen »
Verdienter Oscartriumph
26.02.2007: (PM Nr.061/07 vom 26.02.2007) Zum Gewinn des diesjährigen Oscar als beste nicht-englischsprachige Produktion des Jahres erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Wir freuen uns über den Oscar-Gewinn für „Das Leben der Anderen“. Unsere Glückwünsche gehen an die SchauspielerInnen, den Regisseur und das… Weiterlesen »
Computer ist kein rechtsfreier Raum
25.02.2007: (PM Nr.033/07 vom 05.02.2007) Zum ablehnenden Beschluss des Bundesgerichtshofes von Online-Durchsuchungen und den Forderungen aus der Regierungskoalition erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen: „Mit seiner heute bekannt gegebenen Entscheidung unterstreicht der Bundesgerichtshof: Der private Computer und das Internet sind keine rechtsfreien Räume für die Ermittlungsbehörden. Dies… Weiterlesen »
Erste PM
Nun habe ich heute meine erste PM herausgegeben, Juhu! Die nächste folgt auch schon direkt kommende Woche. Könnt sie unten lesen: Perspektiven geben —————— Zur Diskussion über die Situation junger Menschen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt erklären Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der… Weiterlesen »
