Hier nur ein Filmtipp für einen sehr guten und schönen Film über das Leben und wie man es leben kann. Lief bereits im August auf Arte und hat mich mehrere Tage bewegt. Hier der Link zum Film. Der Film läuft am kommenden Mittwoch, 10. Oktober, um 20.15 Uhr im Ersten.
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Am Bahnhof
Heute bin ich nach einem lange Zugreise-Wochenende über Dortmund nach Straubing zurück in 
Berlin. Auf der Fahrt konnte ich „Die rot-grünen Jahre” von Joschka Fischer komplett lesen, eine Bewertung gibt es hoffentlich die kommenden Tage zu lesen, dann auf meiner neuen Website. Am Bahnhof wartend auf den Bus nach Hause ist mir dann dieser Baum aufgefallen. Vielleicht sollte man einfach einen Mülleimer dort extra anbringen.
Heute Abend wird einiges klarer
Heute Abend trifft sich der Koalitionsausschuss von CDU, SPD und CSU. Themen sind Innere Sicherheit und Pflege. Da wird es vor allem beim Thema Inneres spannend werden, bleibt die SPD bei ihrer Ablehnung von Einsätzen der Bundeswehr im Inneren, stehen sie weiterhin für eine Beschlussfassung zu Online-Durchsuchungen erst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und sehen sie die Unsinnigkeit der Vorratsdatenspeicherung ein? Man wird abwarten und schauen, was heute Nacht bzw. morgen früh veröffentlicht wird. Man kann nur hoffen, dass die SPD nicht doch einknickt und sich gegen die Bürgerinnen und Bürger und unseren Rechtsstaat stellt und in Koalitionskompromissen untergeht.
Unser Bundeskriminalamt
Wie man heute im Tagesspiegel lesen konnte, kann man leicht in Kontrollen durch das Bundeskriminalamt geraten, wenn man sich auf bestimmten Seiten ihres Webauftritts informiert. Es geht dabei um Informationen über die mg (militante gruppe). Über die Verfolgung der IP-Adresse sollten wohl potentielle Täter oder Sympathisanten ausfindig gemacht werden. Mal schauen, ob es heute immer noch so ist. Besucht doch einfach mal die Seite und wartet ab, ob in paar Tagen nicht ein Wagen vor eurer Tür steht oder ihr immer ein Knacken in eurer Telefonleitung habt. Die Infoseite zu mg ist hier.
Update: Auf netzpolitig.org ist gerade zu lesen, dass diese Methode wohl auch von der Polizei eingesetzt wird.
Humor: Wäre doch klasse, wenn man dieses als Partei auch könnte, vielleicht liefert der Provider gleich die Mailadresse mit, dann könnte man wunderbar neue Mitglieder anwerben!!
2003, 2007, 2011?
Glückwunsch der deutschen Frauen-Fußball-Nationalmannschaft zu einem verdienten 2 zu 0 Sieg gegen Brasilien im Endspiel bei der WM in China! Diesmal habe ich es nicht im Zug erfahren, sondern per Radio im Büro. Dann können wir also schauen, wie es bei der nächsten WM 2011 ausgehen wird, diese dann hoffentlich in Deutschland. Die Entscheidung über den Austragsungsort wird Ende November fallen. Im Rennen sind Australien und Deutschland. Jetzt wird aber erstmal gefeiert!
Bahn lernt dazu
Nun sitze ich gerade im ICE und zu meiner Freude sagt die Bahn auch die Ergebnisse der Frauen-Fußball-WM in China durch, Deutschland hat 3:0 gegen Norwegen gewonnen und steht damit am Sonntag im Finale. Ein dickes Lob dafür an die Bahn, sie erkennt an, dass sowas die Leute interessiert, vor allem wenn die Funkverbindung nicht so gut ist auf manchen Strecken. Damit bietet die Bahn den gleichen Service zur Frauen-Fußball-WM an wie letztes Jahr bei den Männern.
15.000 gegen Überwachungspläne
Gestern fand in Berlin die Demo „Freiheit statt Angst” statt, über 50 Organisationen haben aufgerufen, 15.000 Menschen sind gekommen. Ein eindrucksvolles Zeichen gegen die Pläne der Bundesregierung ist entstanden, bunt und kreativ. Damit hat sich die Arbeit der letzten Wochen gelohnt, seien es die Vorbereitungstreffen, teils klein oder groß, die gute Zusammenarbeit mit der GRÜNEN JUGEND und das Basteln und Schleppen. Etliche junge und ältere Grüne, Grüne Hochschulgruppen und zahlreiche SympathisantInnen. Am Infostand wurde uns mit unserer „Mal dir Dein Demo Schild”-Aktion und den DatenschützerIn-Armbändchen der GRÜNEN JUGEND fast der Pavillion eingerannt.
Jetzt geht es darum, das breite Spektrum von Aktiven und Verbänden zu nutzen, um weiter und noch stärkeren Druck auf die Bundesregierung und vor allem Innenminister Schäuble zu machen. Die Pläne, unseren Rechtsstaat umzubauen und immer neue verfassungsfeindliche Vorhaben voranzubringen, müssen jetzt gestoppt werden.
Hier findet ihr Bilder der Demo.
Hier einige weitere Berichte:
Zusammenstellung auf netzpolitik.org
Aufruf zur Demo-Teilnahme
Liebe Freundinnen und Freunde,
am kommenden Samstag, 22. September, findet in Berlin eine bundesweite Demonstration gegen die Überwachungsphantasien der Bundesregierung statt. „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ lautet das offizielle Motto, unter dem der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gemeinsam mit uns Bündnisgrünen und weiteren Organisationen zur Teilnahme aufruft. Die Demo soll zeigen, dass zahlreiche Menschen besorgt sind über die immer neuen Pläne von Schäuble und Co,: Sei es die Online-Durchsuchung, die Vorratsdatenspeicherung oder erweiterte Kompetenzen für die Ermittlungsbehörden durch das neue BKA-Gesetz.
Wir Bündnisgrüne machen deutlich, dass ein Schnüffelstaat, der unbegründet Daten von seinen Bürgerinnen und Bürgern sammelt und den großen Netzangriff plant, für uns nicht hinnehmbar ist. Sowohl politisch in den Parlamenten als auch auf der Straße zeigen wir, dass die Pläne von CDU und SPD Angriffe auf unsere rechtsstaatliche Ordnung sind.
Wir Grüne von der Landes- bis zur Bundesebene, von der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht bis zur Abgeordnetenhausfraktion Berlin wollen mit unserem Motto „Meine Daten gehören mir“ gemeinsam mit der GRÜNEN JUGEND, sichtbar Flagge für den Rechtsstaat zeigen und dafür brauchen wir dich!
Grüner Treffpunkt ist ab 14 Uhr am Stand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und GRÜNE JUGEND auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor. Die Demo beginnt um 14.30 Uhr und wird ca. um 19 Uhr beendet sein. Wir werden ein Transparent, Fahnen und weiteres Material mitbringen. Flaschen, Dosen und Messer sind auf dieser Demo nicht erlaubt! Alle weiteren Informationen zur Demo und den offiziellen Aufruf findet ihr unter: www.freiheitstattangst.de
Ich würde mich über eine breite Teilnahme von euch allen sehr freuen
Besten Gruß,
Malte Spitz
PS: Dazu auch folgende Pressemitteilung von gestern.
Sonder BDK und Stellungnahme zu Afghanistan
Am kommenden Sonntag findet sie statt, eine Sonder-BDK auf Antrag von 10 Prozent der Kreisverbände zur Diskussion über die Zukunft Afghanistans. Sechs Stunden Zeit werden in Göttingen sein, um über Mandate, Strategien und Ziele zu diskutieren. Dazu gibt es auch schon zahlreiche Anträge und noch mehr Änderungsanträge. Eine Übersicht der Anträge steht auf der Grünen Website. Dass dieses Thema jede und jeden bewegt, scheint klar zu sein. Auf Rückfrage aus der Grünen Jugend habe ich auch noch einmal eine Stellungnahme zu Afghanistan, verfasst um zu verdeutlichen, wie meine Entscheidungsfindung läuft und gelaufen ist. Ich werde auch versuchen, zwischenzeitlich von der BDK zu berichten.
Bildarchiv online
Das Bundesarchiv hat heute eine neue Bilddatenbank gelauncht, wie heise.de berichtet. Dort kann man 60.000 der 11 Millionen Bilder anschauen, alles aus den letzten 150 Jahren. Das Bildarchiv findet man hier. Leider können die Bilder nicht frei verwendet werden, also für Publikationen oder ähnliches.
