Liebe Freundinnen und Freunde,
der Ausgang der Bundestagswahl war eine herbe Niederlage. Nicht nur das Wahlergebnis war enttäuschend, viel schwerer wiegt: Unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive politische Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die Grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen und die grüne Eigenständigkeit stark zu machen, das wird die Aufgabe für uns in den kommenden Jahren sein.
Ich kandidiere für den Parteirat, weil ich mit daran arbeiten möchte, unsere Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen und vor allem Freiheit noch stärker als Wert grüner Politik zu betonen. Bevormundung, Überheblichkeit, Verbote und erhobener Zeigefinger dürfen nicht die Begriffe sein, die den Menschen einfallen, wenn sie an Grün denken. Unser Freiheitsbegriff ist emanzipatorisch, solidarisch und umfassend: Er stellt die Selbstbestimmung jedes einzelnen Menschen durch die Wahrung und den Ausbau der Bürgerrechte in den Mittelpunkt. Grüne Freiheit ist solidarisch und nicht neoliberal, sie schränkt Ungleichheit ein und fördert selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe. Durch das Eintreten für die universellen Menschenrechte untermauern wir ihre zentrale Bedeutung für eine freie und offene Gesellschaft. Freiheit, wie wir sie verstehen, endet nicht an nationalen Grenzen, sondern steht genauso für eine humane Flüchtlingspolitik wie für die Verteidigung der Meinungsfreiheit weltweit. Freiheit und Demokratie unter den Bedingungen des digitalen Wandels und in der globalisierten Welt zu stärken ist damit neben der ökologischen Modernisierung sowie Gleichstellung und sozialer Teilhabe zentrale Aufgabe grüner Politik. Ich will im Parteirat unter anderem Sprachrohr für eine freiheitliche Netzpolitik, für eine zukunftsfähige Medienpolitik, für einen modernen und innovativen Datenschutz und eine liberale Bürgerrechtspolitik sein. Die Enthüllungen der vergangenen Wochen haben gezeigt: Der digitale Wandel läuft Gefahr, eine allumfassende Überwachung zu etablieren. Diese Kernschmelze des Rechtsstaats müssen wir im Bündnis mit einer engagierten Zivilgesellschaft stoppen. Dafür will ich weiter leidenschaftlich streiten.
Nur ein breit aufgestellter Parteirat ist ein starker Parteirat: Ich will den Blickwinkel der nach 1980 geborenen Grünen einbringen, die sich so zahlreich in unserer Partei engagieren. Und ich will meine Erfahrungen aus der internationalen Koordination mit der Europäischen Grünen Partei und unseren Schwesterparteien weltweit beisteuern. Die enge Vernetzung unserer Partei mit allen Ebenen, von der Kommune über das Land, den Bund, Europa und weltweit, wird deshalb eines meiner Hauptanliegen sein.
Die Zusammenarbeit zwischen Bundesvorstand und Parteirat muss in Zukunft besser werden. Aufgabe des Parteirats muss es sein, die Ebenen und Entscheidungsstrukturen unserer Partei abzubilden und zu vernetzen, aber auch unsere Themenvielfalt widerzuspiegeln und in die Beratungen einfließen zu lassen. Mehr Austausch, mehr Debatte und mehr Vertrauen sind notwendig. Ich will meinen Teil dazu beitragen, dies zu erreichen, und mit meiner fachpolitischen Arbeit, meiner Vernetzung und meinen Erfahrungen im Parteirat arbeiten. Ich bitte deshalb um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung für meine Kandidatur.
Euer Malte
Die Bewerbung als PDF: WP-04_Malte_Spitz
