13.02.2012: Mit dem Beschluss des Bundesvorstands vom 06. Februar haben sich die Grünen eindeutig gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, positioniert.
Ganz dem Titel des Papiers „ACTA zu Fall bringen!“ entsprechend wurden bei einer Grünen Aktion vor dem Kanzleramt und bei den ACTA-Protesten am letzten Samstag (11.02.) die roten ACTA-Buchstaben gekippt. Im Folgenden findet ihr eine chronologische Übersicht der Berichterstattung – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Tagesschau-Bericht vom 10.02.2012: www.youtube.com/watch?v=x_KDhmaxbT0
Bitkom und Grüne kritisieren intransparente Verhandlungen für Abkommen gegen Produktpiraterie, Neue OZ (Osnabrücker Zeitung), 02.02.2012
„ACTA treibt eine Politik voran, die gefährlich für die zukünftige Entwicklung unserer Kultur wie auch für die Wissensgesellschaft und den digitalen Wandel insgesamt ist.“ Das Abkommen zementiere einseitig die Interessen weniger, statt Teil eines Prozesses zu sein, der den notwendigen Interessensausgleich zwischen UrheberInnen, VerwerterInnen sowie den Interessen der NutzerInnen und der Allgemeinheit ermöglicht. „ACTA steht damit für ein diametral anderes System, als es sich die Grünen vorstellen“, betont Spitz.
Grüne gegen ACTA, Produktpiraterie-Abkommen in der Kritik, Märkische Allgemeine, 07.02.2012
Brandenburgs Grüne wollen die Ratifizierung des so genannten Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) verhindern. Deswegen wird neben der Landesvorsitzenden heute auch der Netzpolitiker der Partei, Malte Spitz, eine Akte beim CDU-Europa-Abgeordneten Christian Ehler abgeben, um diesen für eine Ablehnung des umstrittenen Produktpiraterie-Abkommens zu gewinnen. Motto: „ACTA gehört ad acta!“
Quelle: http://www.maerkischeallgemeine.de/mazarchiv/detail.php?article_id=2523019
Internet-Proteste halten Acta auf – vorläufig, WELT ONLINE, 10.02.2012
Das grüne Protesttrüppchen vor dem Kanzleramt war nur ein Vorgeschmack auf die Demonstrationen, die am Samstag in 200 europäischen Städten, darunter 50 deutschen, stattfinden sollen. Und zwar trotz des vorläufigen Stopps in Deutschland, wie Grünen-Vorstandsmitglied Malte Spitz bestätigt. „Der Protest muss weitergehen. Wenn man Acta wirklich zu Fall bringen will, braucht es die Ablehnung im Europaparlament.“
Quelle: www.welt.de/politik/deutschland/article13862239/Internet-Proteste-halten-Acta-auf-vorlaeufig.html
Europaparlament soll entscheiden: Schnarrenberger sieht ACTA noch nicht vor dem Aus, FOCUS Online, 10.02.2012
„Wir begrüßen es, dass die Bundesregierung zurückrudert und ACTA vorerst nicht unterzeichnen wird“, hieß es in einer schriftlichen Erklärung der Grünen. Jetzt müsse das Europaparlament die Ratifizierung verhindern und ACTA endgültig zu Fall bringen, forderten Parteichefin Claudia Roth und der netzpolitische Sprecher Malte Spitz. Die Grünen hielten daher an ihrem Aufruf zu europaweiten Protesten am Samstag fest.
ACTA lässt Tausende protestieren, ntv.de, 11.02.2012
Grünen-Chefin Claudia Roth und Vorstandsmitglied Malte Spitz sprachen hingegen nach den Protesten in mehr als 50 deutschen Städten am Samstag von einem „fulminanten Signal gegen ACTA und für lebendige Demokratie im digitalen Zeitalter“.
Quelle: www.n-tv.de/technik/ACTA-laesst-Tausende-protestieren-article5472696.html
Anti-ACTA: Sorge ums Internet mobilisiert Massen, ZEIT online, 12.02.2012
Grünen-Chefin Claudia Roth und Vorstandsmitglied Malte Spitz sprachen hingegen nach den Protesten in mehr als 50 deutschen Städten am Samstag von einem „fulminanten Signal gegen ACTA und für lebendige Demokratie im digitalen Zeitalter“.
Quelle: www.zeit.de/news/2012-02/12/demonstrationen-anti-acta-sorge-ums-internet-mobilisiert-massen-12190802
