Große Koalition

Nach nun 365 Tagen großer Koalition kann man nicht mehr allzuviel erwarten. Der interne Streit in den Koalitionsparteien ist größer als der Krach zwischen den Koalitionären. Der Zuspruch zur Demokratie sinkt, da Politik mehr als Selbstzweck gesehen wird, als das Ziel zu verfolgen, gute Politik für die Menschen zu machen.

Nun ja, Neuwahlen wird es wohl nicht geben, aber verdammt viel Arbeit für die Opposition. Es liegt an den Oppositionsparteien, den zivilgesellschaftlichen AkteurInnen und im Endeffekt auch an uns allen, dass wir für den politischen Wechsel eintreten und die Regierung zu sinnvollen Reformen und Vorhaben treiben, anstatt im Stillstand und Formelkompromissen zu ersticken.

Das Jahr 2007 wird also wieder sehr arbeitsreich. Freuen wir uns auf die kommenden 365 Tage!

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