Wirtschaft
Wirtschaftspolitik und Grüne? Was für viele als Widerspruch daher kommt, ist keiner mehr. Auch wenn bei Umfragen zum Thema Wirtschaftskompetenz der Parteien Grüne immer noch im unteren Prozentbereich liegen, findet unter der Überschrift „Grüne Marktwirtschaft“ ein breiter Diskussionsprozess innerhalb der Grünen, aber auch in der Wirtschaft statt. Nicht erst seit der Wahlempfehlung der Financial Times Deutschland für die Grünen wird öffentlich wahrgenommen, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Wirtschaftspolitik vertreten, die mehr ist als nur Regulierung oder dem völligen neoliberalen Mainstream der Neunziger Jahre zu folgen. Die Soziale Marktwirtschaft rückte den Menschen in den Mittelpunkt von Steuerungsprozessen, Grüne Marktwirtschaft ergänzt dies um die ökologische Ebene.
Daher ist Grüne Marktwirtschaft die Verknüpfung von sozialer Vernunft und ökologischer Verantwortung. Konkret heißt dies, Finanzmärkte brauchen Stabilität und Kontrolle, um nicht auszuufern, neue Branchen brauchen Unterstützung, um wachsen zu können, die Bildung als Kern der Wissensgesellschaft muss für alle frei zugänglich sein. Besonders hinsichtlich der Leitwerte der Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit finden Grüne Antworten und Ideen, die sie absetzen von der politischen Konkurrenz. Das Industriezeitalter ist zu Ende, die Dienstleistungsgesellschaft steht vor dem Umbruch hin zu einer Wissensgesellschaft, und hier besteht die enorme Chance, den ökologischen als auch gesellschaftlichen Wandel zu schaffen.
| Jahrgang: 2009 2006 2007 2008 2009 2010 Neues Alle |
| 18.12.2009 | > | Keine Kontrollmonster! - Gastbeitrag in der Jungle World vom 17. Dezember 2009: Die Rundfunkgebühren müssten abgeschafft werden. Besser wäre eine Mediengebühr, die pro Haushalt gezahlt und wie bisher von der GEZ eingezogen wird. (Nachrichten) |
| 18.12.2009 | > | IT-Gipfel: Neustart erforderlich - Gastbeitrag auf carta.info: Der IT-Gipfel war wieder einmal eine nationale Leistungsschau mit angeschlossener Verkündigung der neuesten Regierungsprojekte. So geht es nicht weiter. Der Gipfel müsste die Reduktion der Netzpolitik auf wirtschaftspolitische Fragen überwinden und gesellschaftliche Diskussionen über die Folgen der Digitalisierung anregen. (Nachrichten) |
| 09.12.2009 | > | Beitrag von Malte auf Carta.info "IT-Gipfel: Neustart erforderlich" - Der IT-Gipfel war wieder einmal eine nationale Leistungsschau mit angeschlossener Verkündigung der neuesten Regierungsprojekte. So geht es nicht weiter. Der Gipfel müsste die Reduktion der Netzpolitik auf wirtschaftspolitische Fragen überwinden und gesellschaftliche Diskussionen über die Folgen der Digitalisierung anregen. (Presse) |
| 08.12.2009 | > | IT-Gipfel: Breite gesellschaftliche Debatte statt IT-Leistungsschau - Zum heutigen vierten Nationalen IT-Gipfel in Stuttgart erklären der netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz und Malte Spitz, Mitglied des Bundevorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 30.11.2009 | > | heise online "SWIFT-Abkommen zum Transfer von Bankdaten an US-Behörden beschlossen" - Hier gehts zur Meldung (Presse) |
| 25.11.2009 | > | SWIFT-Abkommen verhindern - Bewährungsprobe für die FDP - (Blog) |
| 23.11.2009 | > | Antwort der Bundesnetzagentur auf Auskunfsanspruch bei der Vorratsdatenspeicherung - (Blog) |
| 18.11.2009 | > | IGF 2009 - Zwischenstand - (Blog) |
| 15.11.2009 | > | Erste Eindrücke vom IGF 09 - (Blog) |
| 12.11.2009 | > | Coup gegen Datenschutz verhindern - PM Nr. 270/09 - Zu den aktuellen Diskussionen über das SWIFT-Abkommen zwischen der EU und den USA erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 05.11.2009 | > | Neues vom Verfahren gegen T-Mobile - (Blog) |
| 05.11.2009 | > | heise online "Zentrale Datenbank aller Telefonkunden vorerst vom Tisch" - Hier gehts zur Meldung (Presse) |
| 27.10.2009 | > | Der Tagesspiegel: "Surfen auf Bewährung" - Hier gehts zum Artikel. (Presse) |
| 23.10.2009 | > | Keine Inspiration und viel Ungenaues - (Blog) |
| 23.10.2009 | > | Beitrag von Malte auf Carta.info "Der Koalitionsvertrag: Ein Dokument der Ziellosigkeit" - Was bringt der Koalitionsvertrag von Schwarz/Gelb in den Bereichen Innenpolitik, Rechtspolitik und Informationsgesellschaft? Er ist ein Dokument der Ziellosigkeit, das sich in ewig langen Füllsätzen verliert, ohne aufzuzeigen, wohin es eigentlich gehen soll. (Presse) |
| 16.10.2009 | > | Bürgerrechte Schwarz/Gelb: Nicht mehr Ob sondern nur noch Wie - (Blog) |
| 15.10.2009 | > | Lawrence Lessig lobt Grüne - (Blog) |
| 13.10.2009 | > | Neues bei der Klage gegen T-Mobile - (Blog) |
| 08.10.2009 | > | Aufklärung und Präsenz statt zunehmender Überwachung - 249/09 - Zu den Ergebnissen der Untersuchung des Bundeskriminalamtes zur Internetkriminalität erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 25.09.2009 | > | Videobeweis zum Vorwurf der taz: Klare Positionierung gegen Three Strikes - (Blog) |
| 25.09.2009 | > | taz "BKA in voller Fahrt" - Malte zum Gesetz zu Internetsperren - Hier gehts zum Artikel (Presse) |
| 23.09.2009 | > | Telekommunikationsüberwachung steigt drastisch! - (Blog) |
| 22.09.2009 | > | Digital ist besser und Google ist nicht schuld - Gastbeitrag zur Grünen Medienpolitik auf carta.info (Nachrichten) |
| 20.09.2009 | > | taz.de ist eine Ente - Klare Position gegen Three Strikes! - (Blog) |
| 13.09.2009 | > | Starkes Zeichen für die Bürgerrechte! - (Blog) |
| 10.09.2009 | > | Netzpolitischer Aufruf: Ein freies Internet für eine freie Gesellschaft - (Blog) |
| 03.09.2009 | > | Datenschutzgipfel war Mogelpackung - 207/09 - Zum Jahrestag des Datenschutzgipfels am 4. September erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 27.08.2009 | > | taz "Klage gegen Handyanbieter - Grüner will gespeicherte Daten wissen" - Malte verklagt T-Mobile - Hier gehts zum Artikel (Presse) |
| 24.08.2009 | > | Klage zur Datenauskunft gegen T-Mobile - (Blog) |
| 14.08.2009 | > | Zielgerichtet gegen rechte Hetze - keine dauersurfende Cyber-Cops - Nr. 185/09 - Zur Vorstellung der Zahlen zu rechtsextremen Inhalten im Internet erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 05.08.2009 | > | Antworten zur Kulturflatrate - (Blog) |
| 05.08.2009 | > | heise online "Grüne verteidigen Kulturflatrate" - Hier gehts zur Meldung (Presse) |
| 28.07.2009 | > | taz "Grüne besänftigen wütende Blogger" - Hier gehts zum Artikel (Presse) |
| 27.07.2009 | > | Beschluss: Internet ist kein rechtsfreier Raum, aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum! - (Blog) |
| 22.06.2009 | > | Beitrag von Malte in GamesMarkt "Die Kulturflatrate ist der Weg in die Zukunft" - In der Diskussion um Maßnahmen gegen Internetpiraterie schlagen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Modell der "Kulturflatrate" vor. (Presse) |
| 21.06.2009 | > | Praktikum in Berlin - (Blog) |
| 18.06.2009 | > | Freiheit des Internets massiv bedroht - 16.06.2009: PM 129/09 - Zum Gesetzesentwurf der Großen Koalition zu den Internetsperren erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Presse) |
| 18.06.2009 | > | Anmerkungen zur Diskussion um das Sperrgesetz - (Blog) |
| 10.06.2009 | > | Recht auf informationelle Selbstbestimmung - 10.06.2009: Nr. 119/09 - Zur Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 08.06.2009 | > | "Kein Spiel, aber offene Karten" - Gastbeitrag von Malte im Neuen Deutschland (Medienkolumne). (Presse) |
| 04.06.2009 | > | Am 7. Juni Bürgerrechte, Datenschutz und eine freie Netzkultur wählen! - (Blog) |
| 28.05.2009 | > | heise online "SPD sieht bei Kinderporno-Sperren noch zahlreiche Fragen offen" - Hier gehts zur Meldung (Presse) |
| 10.05.2009 | > | Einbringungsrede "Digital ist besser" - (Blog) |
| 06.05.2009 | > | Lawrence Lessig in Berlin - (Blog) |
| 22.04.2009 | > | Gesetzentwurf Internetsperren - (Blog) |
| 05.04.2009 | > | Atomstrom schützt nicht das Klima! - (Blog) |
| 03.04.2009 | > | Zukunft des Internets - Kulturflatrate möglich - Update - (Blog) |
| 26.03.2009 | > | Kinderpornografie bekämpfen - wirksam und nachhaltig! - PM Nr. 051/09 - Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 18.03.2009 | > | Computerspiele als Kulturgut - (Blog) |
| 17.03.2009 | > | Wir zahlen nicht für Eure Krise! - (Blog) |
| 07.03.2009 | > | Der grüne Neue Gesellschaftsvertrag - (Nachrichten) |
| 01.03.2009 | > | Breitband für alle, Kommunen entlasten! - PM Nr. 031/09 - Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Breitbandausbau erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 26.02.2009 | > | Update: BKA schwinkt sich zum Richter auf - Vertrag veröffentlicht - (Blog) |
| 16.02.2009 | > | Praktikum in Berlin - (Blog) |
| 05.02.2009 | > | Rede von Karl Bär - (Blog) |
| 03.02.2009 | > | Bahn vs. netzpolitik.org - Eine Nachricht und ihre Geschichte - (Blog) |
| 25.01.2009 | > | heise online "Grüne machen sich für EU-weite Kulturflatrate stark" - Hier gehts zur Meldung (Presse) |
| 13.01.2009 | > | Krise und das Internet - (Blog) |
