Wirtschaft

Wirtschaftspolitik und Grüne? Was für viele als Widerspruch daher kommt, ist keiner mehr. Auch wenn bei Umfragen zum Thema Wirtschaftskompetenz der Parteien Grüne immer noch im unteren Prozentbereich liegen, findet unter der Überschrift „Grüne Marktwirtschaft“ ein breiter Diskussionsprozess innerhalb der Grünen, aber auch in der Wirtschaft statt. Nicht erst seit der Wahlempfehlung der Financial Times Deutschland für die Grünen wird öffentlich wahrgenommen, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Wirtschaftspolitik vertreten, die mehr ist als nur Regulierung oder dem völligen neoliberalen Mainstream der Neunziger Jahre zu folgen. Die Soziale Marktwirtschaft rückte den Menschen in den Mittelpunkt von Steuerungsprozessen, Grüne Marktwirtschaft ergänzt dies um die ökologische Ebene.

Daher ist Grüne Marktwirtschaft die Verknüpfung von sozialer Vernunft und ökologischer Verantwortung. Konkret heißt dies, Finanzmärkte brauchen Stabilität und Kontrolle, um nicht auszuufern, neue Branchen brauchen Unterstützung, um wachsen zu können, die Bildung als Kern der Wissensgesellschaft muss für alle frei zugänglich sein. Besonders hinsichtlich der Leitwerte der Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit finden Grüne Antworten und Ideen, die sie absetzen von der politischen Konkurrenz. Das Industriezeitalter ist zu Ende, die Dienstleistungsgesellschaft steht vor dem Umbruch hin zu einer Wissensgesellschaft, und hier besteht die enorme Chance, den ökologischen als auch gesellschaftlichen Wandel zu schaffen.

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06.03.2010 > Fakten zur aktuellen Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung - (Blog)
14.01.2010 > Chance der Enquête-Kommission Netzpolitik nutzen - 14.1.2010 - Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: (Presse)
13.01.2010 > Ankündigungen müssen Taten folgen! - (Blog)
18.12.2009 > Keine Kontrollmonster! - Gastbeitrag in der Jungle World vom 17. Dezember 2009: Die Rundfunkgebühren müssten abgeschafft werden. Besser wäre eine Mediengebühr, die pro Haushalt gezahlt und wie bisher von der GEZ eingezogen wird. (Nachrichten)
18.12.2009 > IT-Gipfel: Neustart erforderlich - Gastbeitrag auf carta.info: Der IT-Gipfel war wieder einmal eine nationale Leistungsschau mit angeschlossener Verkündigung der neuesten Regierungsprojekte. So geht es nicht weiter. Der Gipfel müsste die Reduktion der Netzpolitik auf wirtschaftspolitische Fragen überwinden und gesellschaftliche Diskussionen über die Folgen der Digitalisierung anregen. (Nachrichten)
08.12.2009 > IT-Gipfel: Breite gesellschaftliche Debatte statt IT-Leistungsschau - Zum heutigen vierten Nationalen IT-Gipfel in Stuttgart erklären der netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz und Malte Spitz, Mitglied des Bundevorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
25.11.2009 > SWIFT-Abkommen verhindern - Bewährungsprobe für die FDP - (Blog)
23.11.2009 > Antwort der Bundesnetzagentur auf Auskunfsanspruch bei der Vorratsdatenspeicherung - (Blog)
18.11.2009 > IGF 2009 - Zwischenstand - (Blog)
15.11.2009 > Erste Eindrücke vom IGF 09 - (Blog)
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