Medienpolitik

Medien sind die Instrumente, mit denen Menschen Informationen vermitteln und Meinungen austauschen. Medien dienen uns nicht nur zum Zeitvertreib. Vor allem Fernsehen, Zeitungen und Internet stellen auch die Grundlage für das Stattfinden demokratischer Prozesse in einer hochentwickelten pluralisierten Gesellschaft dar. Für viele Menschen in Deutschland sind die Unternehmen in den Medienbereichen Arbeitgeber. Und Medien machen einen erheblichen Teil der Kultur unserer Gesellschaften aus. Durch die stetig stattfindende Entwicklung neuer Technologien sind Medien und Mediennutzung einem ständigen Wandel unterworfen. Medien bieten also in vielerlei Hinsicht Möglichkeiten und Potentiale, aber mit der Produktion, Verbreitung und Nutzung von Medien sind auch Risiken verbunden. Die Politik steht vor der Aufgabe, die Entwicklungen in diesem komplexen und sensiblen Feld stets im Auge zu behalten.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben schon früh erkannt, dass die so genannten "Neuen Medien" neue Möglichkeiten eröffnen, diese aber auch einer politischen Steuerung bedürfen. Dabei geht es z.B. um die Gestaltung eines zukunftsfähigen Urheberrechts bis hin zu Bürgerrechten im digitalen Raum und dem offenen Zugang zu Wissen und Informationen. Hier spielt die Diskussion über eine breitere Nutzung von OpenSource-Programmen eine wichtige Rolle. Grundsätzlich geht es darum, Menschen zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit Medien zu befähigen. Das Verbot von Medien, deren übermäßige Nutzung unter Umständen zur Sucht führt, wie beispielsweise Computerspiele, kann keine Lösung sein. Denn als Kulturgut sind auch digitale Medien schützenswert.

Jahrgang: 2010
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Neues Alle
20.12.2010 > Der neue Personalausweis schafft Verunsicherung statt Vertrauen - Zu den Problemen bei der Einführung des neuen Personalausweises erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
15.12.2010 > Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gescheitert – Neuanfang notwendig! - (Blog)
09.12.2010 > Beschluss des Grünen Bundesvorstandes zum JMStV - (Blog)
07.12.2010 > Wikileaks - Fail der Internet Governance - (Blog)
01.12.2010 > Ein großer Schritt für die Regierung, ein kleiner für den Datenschutz - Zum Gesetzentwurf von Bundesinnenminister de Maizière zu Datenschutz im Internet erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
18.11.2010 > Die Verpixelung von Platz vor dem Neuen Tor 1 - (Blog)
13.11.2010 > Vorratsdatenspeicherung endgültig beenden - Zur Diskussion um die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
30.10.2010 > Was ist aus ver.di geworden? - Ein zugespitzter Kommentar - (Blog)
19.10.2010 > Bewerbung für den Bundesvorstand - (Blog)
10.10.2010 > Europäische Grüne für Netzneutralität - (Blog)
14.09.2010 > Blick über den Tellerrand wagen - PM 150/10: Zum Start des fünften Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
13.09.2010 > Start des Internet Governance Forum mit Programmempfehlungen - (Blog)
10.09.2010 > Freiheit statt Angst - (Presse)
30.08.2010 > Infos zum Praktikum - (Blog)
30.08.2010 > Praktikant/in für Bereich Netzpolitik gesucht - (Blog)
30.08.2010 > Digitale Moderne - (Blog)
24.08.2010 > jetzt.de: Ballern im Bundestag: Brauchen wir eine LAN-Party im Parlament? - Hier gehts zum Artikel (Presse)
24.08.2010 > Gulli.com: LAN-Party im Bundestag geplant - Hier gehts zum Artikel (Presse)
24.08.2010 > Ohnmacht beim Datenschutz - Was folgt aus der Debatte um Street View? (Blog)
23.08.2010 > Zocken alleine reicht nicht aus - (Blog)
23.08.2010 > heise online: Shooter-Erlebnis für Bundestagsabgeordnete - Hier gehts zur Meldung (Presse)
16.08.2010 > carta.info "Netzneutralität: Felix, Markus und die Schippchen" - Hier gehts zum Artikel (Presse)
12.08.2010 > taz "Netzneutralität in Deutschland bedroht" - Hier gehts zum Artikel (Presse)
11.08.2010 > heise online: Initiative "Pro Netzneutralität" gegründet - Hier gehts zur Meldung (Presse)
11.08.2010 > SPIEGEL ONLINE: Aktivisten fordern Gesetz zur Netzneutralität - Hier gehts zum Artikel (Presse)
11.08.2010 > Aufruf Pro Netzneutralität - (Blog)
11.08.2010 > Netzneutralität gesetzlich verankern - Zur Vorstellung des Aufrufs „Pro Netzneutralität“ erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitinitiator von „Pro Netzneutralität“: (Presse)
10.08.2010 > Interview u.a. mit Malte auf vorwaerts.de zur Initiative Netzneutralität - Hier gehts zum Beitrag (Presse)
29.07.2010 > Statement zur Auslesung von Nutzer-Daten bei Facebook - Statement von Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Bekanntwerden von mehr als 100 Millionen ausgelesenen Nutzer-Daten bei Facebook: (Presse)
25.07.2010 > Handelsblatt Online "Staatsminister attackiert Online-Strategie von ARD und ZDF" - Hier gehts zum Artikel (Presse)
07.07.2010 > Bewertung des NRW Koalitionsvertrags mit Schwerpunkt auf Netzpolitik - (Blog)
05.07.2010 > Grüne gegen SWIFT - (Blog)
02.07.2010 > Das Leben ist bunter - (Blog)
29.06.2010 > Positionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Urheber- und Patentrecht seit 2004 - Zusammenstellung von Positionen aus Beschlüssen und Wahlprogrammen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Bundespartei) zum Urheber- und Patentrecht. Kein Anspruch auf Vollständigkeit. (Nachrichten)
24.06.2010 > De Maizières Käseglocke - Was der Innenminister plant, reicht nicht für eine gute Netzpolitik. Er läuft Gefahr, die Fehler seiner Vorgänger zu wiederholen. (Nachrichten)
24.06.2010 > 10 Thesen zur aktuellen netzpolitischen Diskussion - (Nachrichten)
23.06.2010 > heise online "Geteiltes Echo auf netzpolitische Grundsatzrede des Innenministers" - hier gehts zum Artikel (Presse)
23.06.2010 > ZEIT ONLINE Gastkommentar "De Maizières Käseglocke" - Malte zur Netzpolitischen Grundsatzrede von Thomas de Maizière
hier gehts zum Artikel (Presse)
22.06.2010 > 10 Thesen zur aktuellen netzpolitischen Diskussion - (Blog)
22.06.2010 > Perspektiven deutscher Netzpolitik - (Blog)
22.06.2010 > Netzpolitik ohne internationalen Rahmen - PM 107/10 - Zur Grundsatzrede des Bundesinnenministers zur Netzpolitik erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
14.06.2010 > Berliner Rede zum Urheberrecht - (Blog)
03.06.2010 > Jetzt den Druck auf Facebook erhöhen! - (Blog)
03.06.2010 > Praktikant/in für GRÜNE Bürgerrechtsoffensive gesucht - (Blog)
01.06.2010 > Internet Governance in Deutschland - (Blog)
27.05.2010 > Mananger Magazin/afp "Facebook reagiert auf Proteste" - hier gehts zum Artikel (Presse)
27.05.2010 > faz.net/dpa "Facebook vereinfacht Datenschutz-Kontrolle" - hier gehts zum Artikel (Presse)
27.05.2010 > Keine Kehrtwende zu besserem Datenschutz - PM 082/10: Zu den vorgestellten Veränderungen beim Datenschutz bei Facebook erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
26.05.2010 > Facebook vergibt Chance beim Datenschutz - (Blog)
22.05.2010 > Informationelle Selbstbestimmung statt Kapitulation - PM 079/10: Zur Diskussion um den Datenschutz bei Facebook erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
09.05.2010 > Wahlaufruf NRW - Grüne wählen! - (Blog)
06.05.2010 > FOCUS-Online "Einblicke in private Facebook-Nachrichten" - hier gehts zum Artikel (Presse)
05.05.2010 > Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen! - PM Nr. 066/10 - Zum Start der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea Rößner MdB und Dr. Konstantin von Notz MdB, Mitglieder der Enquête-Kommission: (Presse)
02.05.2010 > heise online "EuroDIG-Forderungen an die erweiterte Netzwelt" - Malte zum Pan-European dialogue on Internet governance (EuroDIG) - hier gehts zum Artikel (Presse)
30.04.2010 > Nürnberger Nachrichten "Netzwerke: Digitaler Striptease. Facebook löst Debatte um modernen Datenschutz aus" - hier gehts zum Artikel (Presse)
29.04.2010 > Computerspielpreis darf nicht zur Farce werden! - Zur Verleihung des Deutschen Computerspielpreises erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
20.04.2010 > ddp-Meldung "Raubbau beim Datenschutz stoppen" - hier gehts zur Meldung (Presse)
20.04.2010 > RP Online "Massenprotest gegen Facebook" - hier gehts zum Artikel (Presse)
18.04.2010 > Für die informationelle Selbstverteidigung - (Blog)
14.04.2010 > Solidarität mit Emin Milli und Adnan Hajizadeh - (Blog)
12.04.2010 > gamestar.de "Facebook - Bündnis gegen Datenschutz-Lockerung gegründet" - Der Grünen-Politiker Malte Spitz hat ein Facebook-internes Bündnis gegen Pläne des sozialen Netzwerkes zur Lockerung des Datenschutzes gegründet. Hier gehts zum Artikel (Presse)
09.04.2010 > Facebook Privacy Control - NOW! - (Blog)
30.03.2010 > Praktikum zum Thema Netzpolitik/Bürgerrechte in Berlin - (Nachrichten)
30.03.2010 > Frau Malmström muss Forderung nach Netzsperren zurücknehmen - Zu den von EU-Kommissarin Cecilia Malmström geforderten Internetsperren erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
30.03.2010 > BITKOM und die Internetsperren - (Blog)
25.03.2010 > Jugendmedienschutz nicht in die Sackgasse führen - PM Nr. 044/10 - Zum Beschluss des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
21.03.2010 > Europäische Grüne gegen Vorratsdatenspeicherung! - (Blog)
19.03.2010 > Was machen eigentlich gerade die großen ISPs mit ihrer Sperrinfrastruktur? - (Blog)
19.03.2010 > Stellungnahme zur Kulturflatrate an die Musikindustrie - (Blog)
19.03.2010 > heise online "Grüne kontern Bedenken der Musikindustrie zur Kulturflatrate" - Hier gehts zur Meldung (Presse)
17.03.2010 > The European "Facebook will die gläserne Community" - Gastbeitrag von Malte Hier gehts zum Beitrag (Presse)
17.03.2010 > ELENA stoppen! - PM Nr. 039/10 - Zur Sammlung von BeschwerdeführerInnen für eine Verfassungsbeschwerde gegen ELENA erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse)
16.03.2010 > Ostthüringer Zeitung "Grüne rufen Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik ins Leben" - hier gehts zum Artikel (Presse)
15.03.2010 > Culture Flatrate - Study Online - (Blog)
06.03.2010 > Fakten zur aktuellen Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung - (Blog)
01.03.2010 > Spiegel-Online "Schwarz-Gelb verheddert sich im Netz" - Hier gehts zum Artikel (Presse)
27.02.2010 > Gulli.com "Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen!" - Bericht über netzpolitische Veranstaltung der GRÜNEN Landtagsfraktion in Düsseldorf zum Daten- und Urheberrechteschutz im digitalen Zeitalter am 26.02.2010. Hier gehts zum Artikel (Presse)
17.02.2010 > heise online "Justizministerin will Websperren vom Tisch haben" - Hier gehts zur Meldung (Presse)
09.02.2010 > Grüne fordern tatsächlichen, nicht rhetorischen Kurswechsel in der Netzpolitik - Zu den Plänen der schwarz-gelben Koalition, ein "Löschgesetz" für Kinderpornographie vorzulegen, erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand: (Presse)
08.02.2010 > Deutsche Welle "Deutschland entdeckt die Netzpolitik" - Artikel zur Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft". Hier gehts zum Beitrag auf dw-world.de (Presse)
07.02.2010 > Wahlprogramm-Debatte auf der NRW LDK - (Blog)
26.01.2010 > Potsdamer Neueste Nachrichten "Entsperrt - Wie sich Bundesinnenminister und Bundestag den Aktivisten des Internets mit einer neuen Netzpolitik wieder nähern wollen" - Hier gehts zum Artikel (Presse)
21.01.2010 > iRights.info "Podiumsdiskussion zum Leistungsschutzrecht " - Hier gehts zum Artikel (Presse)
14.01.2010 > Chance der Enquête-Kommission Netzpolitik nutzen - 14.1.2010 - Zu den Plänen zur Einrichtung einer Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes: (Presse)
13.01.2010 > Ankündigungen müssen Taten folgen! - (Blog)