Medienpolitik
Medien sind die Instrumente, mit denen Menschen Informationen vermitteln und Meinungen austauschen. Medien dienen uns nicht nur zum Zeitvertreib. Vor allem Fernsehen, Zeitungen und Internet stellen auch die Grundlage für das Stattfinden demokratischer Prozesse in einer hochentwickelten pluralisierten Gesellschaft dar. Für viele Menschen in Deutschland sind die Unternehmen in den Medienbereichen Arbeitgeber. Und Medien machen einen erheblichen Teil der Kultur unserer Gesellschaften aus. Durch die stetig stattfindende Entwicklung neuer Technologien sind Medien und Mediennutzung einem ständigen Wandel unterworfen. Medien bieten also in vielerlei Hinsicht Möglichkeiten und Potentiale, aber mit der Produktion, Verbreitung und Nutzung von Medien sind auch Risiken verbunden. Die Politik steht vor der Aufgabe, die Entwicklungen in diesem komplexen und sensiblen Feld stets im Auge zu behalten.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben schon früh erkannt, dass die so genannten "Neuen Medien" neue Möglichkeiten eröffnen, diese aber auch einer politischen Steuerung bedürfen. Dabei geht es z.B. um die Gestaltung eines zukunftsfähigen Urheberrechts bis hin zu Bürgerrechten im digitalen Raum und dem offenen Zugang zu Wissen und Informationen. Hier spielt die Diskussion über eine breitere Nutzung von OpenSource-Programmen eine wichtige Rolle. Grundsätzlich geht es darum, Menschen zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit Medien zu befähigen. Das Verbot von Medien, deren übermäßige Nutzung unter Umständen zur Sucht führt, wie beispielsweise Computerspiele, kann keine Lösung sein. Denn als Kulturgut sind auch digitale Medien schützenswert.
| Jahrgang: 2009 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Neues Alle |
| 18.12.2009 | > | Keine Kontrollmonster! - Gastbeitrag in der Jungle World vom 17. Dezember 2009: Die Rundfunkgebühren müssten abgeschafft werden. Besser wäre eine Mediengebühr, die pro Haushalt gezahlt und wie bisher von der GEZ eingezogen wird. (Nachrichten) |
| 18.12.2009 | > | Praktikum in Berlin - (Blog) |
| 18.12.2009 | > | IT-Gipfel: Neustart erforderlich - Gastbeitrag auf carta.info: Der IT-Gipfel war wieder einmal eine nationale Leistungsschau mit angeschlossener Verkündigung der neuesten Regierungsprojekte. So geht es nicht weiter. Der Gipfel müsste die Reduktion der Netzpolitik auf wirtschaftspolitische Fragen überwinden und gesellschaftliche Diskussionen über die Folgen der Digitalisierung anregen. (Nachrichten) |
| 09.12.2009 | > | Beitrag von Malte auf Carta.info "IT-Gipfel: Neustart erforderlich" - Der IT-Gipfel war wieder einmal eine nationale Leistungsschau mit angeschlossener Verkündigung der neuesten Regierungsprojekte. So geht es nicht weiter. Der Gipfel müsste die Reduktion der Netzpolitik auf wirtschaftspolitische Fragen überwinden und gesellschaftliche Diskussionen über die Folgen der Digitalisierung anregen. (Presse) |
| 08.12.2009 | > | IT-Gipfel: Breite gesellschaftliche Debatte statt IT-Leistungsschau - Zum heutigen vierten Nationalen IT-Gipfel in Stuttgart erklären der netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz und Malte Spitz, Mitglied des Bundevorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 25.11.2009 | > | SWIFT-Abkommen verhindern - Bewährungsprobe für die FDP - (Blog) |
| 23.11.2009 | > | Antwort der Bundesnetzagentur auf Auskunfsanspruch bei der Vorratsdatenspeicherung - (Blog) |
| 18.11.2009 | > | IGF 2009 - Zwischenstand - (Blog) |
| 15.11.2009 | > | Erste Eindrücke vom IGF 09 - (Blog) |
| 05.11.2009 | > | Neues vom Verfahren gegen T-Mobile - (Blog) |
| 27.10.2009 | > | Der Tagesspiegel: "Surfen auf Bewährung" - Hier gehts zum Artikel. (Presse) |
| 23.10.2009 | > | Keine Inspiration und viel Ungenaues - (Blog) |
| 23.10.2009 | > | Beitrag von Malte auf Carta.info "Der Koalitionsvertrag: Ein Dokument der Ziellosigkeit" - Was bringt der Koalitionsvertrag von Schwarz/Gelb in den Bereichen Innenpolitik, Rechtspolitik und Informationsgesellschaft? Er ist ein Dokument der Ziellosigkeit, das sich in ewig langen Füllsätzen verliert, ohne aufzuzeigen, wohin es eigentlich gehen soll. (Presse) |
| 16.10.2009 | > | Bürgerrechte Schwarz/Gelb: Nicht mehr Ob sondern nur noch Wie - (Blog) |
| 15.10.2009 | > | Lawrence Lessig lobt Grüne - (Blog) |
| 11.10.2009 | > | stern.de "Schäubles fingierte Rücktrittserklärung" - Malte zu Hackerangriffen auf CDU-Politiker - Hier gehts zum Artikel (Presse) |
| 08.10.2009 | > | Aufklärung und Präsenz statt zunehmender Überwachung - 249/09 - Zu den Ergebnissen der Untersuchung des Bundeskriminalamtes zur Internetkriminalität erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 25.09.2009 | > | Videobeweis zum Vorwurf der taz: Klare Positionierung gegen Three Strikes - (Blog) |
| 25.09.2009 | > | taz "BKA in voller Fahrt" - Malte zum Gesetz zu Internetsperren - Hier gehts zum Artikel (Presse) |
| 23.09.2009 | > | Telekommunikationsüberwachung steigt drastisch! - (Blog) |
| 22.09.2009 | > | Digital ist besser und Google ist nicht schuld - Gastbeitrag zur Grünen Medienpolitik auf carta.info (Nachrichten) |
| 20.09.2009 | > | taz.de ist eine Ente - Klare Position gegen Three Strikes! - (Blog) |
| 16.09.2009 | > | Linux-Magazin Online "Freie grüne Kulturen?" - Interview mit Malte Spitz zu Open Source im Wahlkampf - Hier gehts zum Interview (Presse) |
| 13.09.2009 | > | Starkes Zeichen für die Bürgerrechte! - (Blog) |
| 10.09.2009 | > | Netzpolitischer Aufruf: Ein freies Internet für eine freie Gesellschaft - (Blog) |
| 03.09.2009 | > | Datenschutzgipfel war Mogelpackung - 207/09 - Zum Jahrestag des Datenschutzgipfels am 4. September erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 24.08.2009 | > | Klage zur Datenauskunft gegen T-Mobile - (Blog) |
| 14.08.2009 | > | Zielgerichtet gegen rechte Hetze - keine dauersurfende Cyber-Cops - Nr. 185/09 - Zur Vorstellung der Zahlen zu rechtsextremen Inhalten im Internet erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 05.08.2009 | > | Antworten zur Kulturflatrate - (Blog) |
| 28.07.2009 | > | taz "Grüne besänftigen wütende Blogger" - Hier gehts zum Artikel (Presse) |
| 27.07.2009 | > | Beschluss: Internet ist kein rechtsfreier Raum, aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum! - (Blog) |
| 22.06.2009 | > | Beitrag von Malte in GamesMarkt "Die Kulturflatrate ist der Weg in die Zukunft" - In der Diskussion um Maßnahmen gegen Internetpiraterie schlagen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Modell der "Kulturflatrate" vor. (Presse) |
| 21.06.2009 | > | Praktikum in Berlin - (Blog) |
| 18.06.2009 | > | Freiheit des Internets massiv bedroht - 16.06.2009: PM 129/09 - Zum Gesetzesentwurf der Großen Koalition zu den Internetsperren erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Presse) |
| 18.06.2009 | > | Anmerkungen zur Diskussion um das Sperrgesetz - (Blog) |
| 10.06.2009 | > | Recht auf informationelle Selbstbestimmung - 10.06.2009: Nr. 119/09 - Zur Massenklage gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 04.06.2009 | > | Am 7. Juni Bürgerrechte, Datenschutz und eine freie Netzkultur wählen! - (Blog) |
| 28.05.2009 | > | heise online "SPD sieht bei Kinderporno-Sperren noch zahlreiche Fragen offen" - Hier gehts zur Meldung (Presse) |
| 27.05.2009 | > | Löschen statt Sperren - PM Nr. 107/09 - Zur aktuellen Diskussion um die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 11.05.2009 | > | heise online "Die Grünen wollen die Internetfreiheit bewahren" - Hier gehts zur Meldung (Presse) |
| 10.05.2009 | > | Einbringungsrede "Digital ist besser" - (Blog) |
| 06.05.2009 | > | Lawrence Lessig in Berlin - (Blog) |
| 22.04.2009 | > | Gesetzentwurf Internetsperren - (Blog) |
| 22.04.2009 | > | Bundesregierung läuft ins Leere - PM Nr. 073/09 - Zur Entscheidung der Bundesregierung, Internetsperrungen einzuführen, erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 17.04.2009 | > | Wirksamer Kampf statt große Inszenierung - PM Nr. 068/09 - Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zur Sperrung von Kinderpornografie-Seiten im Internet erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Presse) |
| 06.04.2009 | > | Generation Fairänderung - (Blog) |
| 03.04.2009 | > | Zukunft des Internets - Kulturflatrate möglich - Update - (Blog) |
| 31.03.2009 | > | Computerspielpreis: Geld wäre woanders besser angelegt - Anlässlich der heutigen erstmaligen Verleihung des Deutschen Computerspielpreises in München erklären Grietje Staffelt MdB, medienpolitische Sprecherin, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 26.03.2009 | > | Kinderpornografie bekämpfen - wirksam und nachhaltig! - PM Nr. 051/09 - Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 18.03.2009 | > | Computerspiele als Kulturgut - (Blog) |
| 07.03.2009 | > | Der grüne Neue Gesellschaftsvertrag - (Nachrichten) |
| 01.03.2009 | > | Breitband für alle, Kommunen entlasten! - PM Nr. 031/09 - Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Breitbandausbau erklärt Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 26.02.2009 | > | Update: BKA schwinkt sich zum Richter auf - Vertrag veröffentlicht - (Blog) |
| 03.02.2009 | > | Bahn vs. netzpolitik.org - Eine Nachricht und ihre Geschichte - (Blog) |
| 25.01.2009 | > | heise online "Grüne machen sich für EU-weite Kulturflatrate stark" - Hier gehts zur Meldung (Presse) |
| 13.01.2009 | > | Krise und das Internet - (Blog) |
