Medienpolitik
Medien sind die Instrumente, mit denen Menschen Informationen vermitteln und Meinungen austauschen. Medien dienen uns nicht nur zum Zeitvertreib. Vor allem Fernsehen, Zeitungen und Internet stellen auch die Grundlage für das Stattfinden demokratischer Prozesse in einer hochentwickelten pluralisierten Gesellschaft dar. Für viele Menschen in Deutschland sind die Unternehmen in den Medienbereichen Arbeitgeber. Und Medien machen einen erheblichen Teil der Kultur unserer Gesellschaften aus. Durch die stetig stattfindende Entwicklung neuer Technologien sind Medien und Mediennutzung einem ständigen Wandel unterworfen. Medien bieten also in vielerlei Hinsicht Möglichkeiten und Potentiale, aber mit der Produktion, Verbreitung und Nutzung von Medien sind auch Risiken verbunden. Die Politik steht vor der Aufgabe, die Entwicklungen in diesem komplexen und sensiblen Feld stets im Auge zu behalten.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben schon früh erkannt, dass die so genannten "Neuen Medien" neue Möglichkeiten eröffnen, diese aber auch einer politischen Steuerung bedürfen. Dabei geht es z.B. um die Gestaltung eines zukunftsfähigen Urheberrechts bis hin zu Bürgerrechten im digitalen Raum und dem offenen Zugang zu Wissen und Informationen. Hier spielt die Diskussion über eine breitere Nutzung von OpenSource-Programmen eine wichtige Rolle. Grundsätzlich geht es darum, Menschen zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit Medien zu befähigen. Das Verbot von Medien, deren übermäßige Nutzung unter Umständen zur Sucht führt, wie beispielsweise Computerspiele, kann keine Lösung sein. Denn als Kulturgut sind auch digitale Medien schützenswert.
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| 26.01.2012 | > | Musteranfrage Verkehrsdaten T-Mobile - (Blog) |
| 26.01.2012 | > | Unverhältnismäßig: Verkehrsdatenspeicherung wie zu Zeiten der Vorratsdatenspeicherung - (Blog) |
| 25.01.2012 | > | Moderner Datenschutz für Europa - Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs für eine neue EU-Datenschutzrichtlinie durch Kommissarin Reding erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: (Presse) |
| 25.01.2012 | > | Obamas gibt Einrichtung von Trade Enforcement Unit bekannt - (Blog) |
| 11.01.2012 | > | Cicero: In den Untiefen der Netzpolitik - (Presse) |
| 06.01.2012 | > | ZEIT.de: EU kann Notwendigkeit von Vorratsdaten nicht belegen - (Presse) |
| 12.12.2011 | > | Statement zu Guttenberg und Internetfreiheit - (Blog) |
| 09.12.2011 | > | Guttenberg und Internetfreiheit? - (Blog) |
| 01.12.2011 | > | Pressemappe zum BDK-Netzpolitikantrag - Eine knappe Woche liegt die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) jetzt hinter uns. Wie einige von euch sicherlich registriert haben, wurde unser Antrag zur Netzpolitk "Offenheit, Freiheit, Teilhabe – die Chancen des Internets nutzen" im Vorfeld kontrovers diskutiert. Im Folgenden findet ihr eine chronologische Übersicht der Berichterstattung - ohne Anspruch auf Vollständigkeit. (Presse) |
| 27.10.2011 | > | Offener Brief zum TKG an Telekommunikationsunternehmen - (Blog) |







