Perspektiven deutscher Netzpolitik

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hält heute im Technikmuseum seine Grundsatzrede zur Netzpolitik. Anschließend ist eine Podiumsdiskussion angesetzt. Ich werde hier versuchen live mit zu bloggen und gleichzeitig twittern

10.40 Uhr: Nach einer kleinen Schnitzeljagd am Technikmuseum ist man am Ende im Lokschuppen angekommen wo die Veranstaltung stattfindet. Deutlich mehr Zuspruch von den TeilnehmerInnen her als letzte Woche bei der Berliner Rede der Bundesjustizministerin

11.05 Uhr: Begrüßungsrede des Stiftungsdirektor des Technikmuseums. Freut sich das Rede auf Geburtstag von Konrad Zuse fällt.

11.15 Uhr: Beginn der Rede von de Maizière und lobt den Tüftler Konrad Zuse. Das Internet wurde ignoriert, über- und unterschätzt.

11.21 Uhr: erste Thesen:- keine neue Rechtsordnung - Selbstregulierung vor Rechtsregulierung - Recht hinkt der Technik hinterher

11.31 Uhr: neue Formen des Umgang, bspw. Löschungsrecht gegen annonyme, und "respect by default" als Strategie

11.41 Uhr: Datenbrief soll abgespeckt kommen, Stiftung Datenschutz auch. De Maizière sieht keine Gefahr für Missbrauch staatlicher Gewalt im Internet und Deutschland.

11.52 Uhr: Auch de Maizière will mehr Haftung durch Provider, Gefährdungshaftung und Beweislastumkehr. Zudem will er bestimmte Internetdienste mit einer Zulassungspflicht versehen.