Krise und das Internet
Die Bundesregierung und vor allem Bundeskanzlerin Merkel versucht sich ja gerade was den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Deutschland angeht als Musterschülerin zu beweisen. Leider findet sich in dem aktuellen Maßnahmenkatalog, dem Konjunkturpaket II, kaum etwas dazu. Ein Auszug: "Das gilt insbesondere für ein leistungsfähiges Breitbandnetz - das schnelle internet im jedem Dorf."
Im Vergleich dazu ein Auszug aus der Frankfurter Erklärung die unsere Bundestagsfraktion gestern einstimmig beschlossen hat: "Zur Freiheit gehört auch der Erhalt und Ausbau eines offenen Internets ohne technische oder wirtschaftliche Einschränkungen." Dabei geht es klar um die Zukunft des Internets. Themen wie Netzneutralität kommen ja immer mehr auf die Tagesordnung und deswegen ist ein freies Internet für alle Menschen elementar für unsere Zukunft.
